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Gastkommentar

Europas missliches Moskau-Abenteuer

RUSSIA-EU-POLITICS-DIPLOMACY
Borrells Moskaubesuch sorgte für heftige Kritik.APA/AFP/HANDOUT
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Europa braucht dringend eine in sich schlüssige Russlandpolitik. Das zeigt auch der unglücklich verlaufene Moskaubesuch von Josep Borrell.

Wenn die Außenminister der Europäischen Union am 22. Februar zusammenkommen, werden sie sich mit den politischen Folgen des unglücklich verlaufenen Moskaubesuchs von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, auseinandersetzen müssen. Es ist zu hoffen, dass diese Nachbetrachtung dringend erforderliche Fortschritte hin zu einer in sich schlüssigen europäischen Russlandpolitik auslöst.

Das Timing von Borrells Besuch in Moskau – dem ersten eines EU-Vertreters seit 2017 – war, gelinde gesagt, seltsam gewählt. In den Wochen vor Borrells Ankunft war der russische Oppositionsführer Alexei Nawalny aus Deutschland, wo er sich seit August von einem höchstwahrscheinlich vom Kreml befohlenen Giftanschlag erholt hatte, nach Russland zurückgekehrt. Nawalny schaffte es noch nicht einmal aus dem Flughafen, bevor er verhaftet wurde.

Nach einem hastigen und possenhaften Gerichtsverfahren wurde Nawalny zu fast drei Jahren in einer Strafkolonie verurteilt. Dies löste eine Protestwelle aus, und eine Welle der Repression durch den Kreml. Die Polizei verhaftete tausende von Demonstranten, häufig unter Einsatz überzogener Gewalt.