Quergeschrieben

Staatsanwälte küsst man nicht: Die ÖVP und ihr „rotes Netzwerk“

Wer nur in parteipolitischen Kategorien denkt, unterstellt sie auch allen anderen. Für die WKStA von heute aber tragen „schwarze“ Justizminister die Verantwortung.

Sollte jemand fragen, wie sich ein „rotes Netzwerk“ (Sebastian Kurz vor einem Jahr) in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „Verfehlungen“ und „Schlampereien“ (ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Donnerstag) leisten kann, so lohnt ein Blick zurück auf die letzten zehn Jahre.

Auf internationalen Druck wegen mangelnder Korruptionsbekämpfung war 2009 die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegründet worden. Erster Leiter: Walter Geyer von den Grünen. Daraus ging 2011 die WKStA hervor. ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl bestellte Ilse-Maria Vrabl-Sanda zur Leiterin. Ab 2009 wurden alle Personalentscheidungen von ÖVP-Justizministern getroffen. Alle Staatsanwälte wurden von ihnen auf Vorschlag einer Personalkommission ernannt. Das letzte Wort hat der Bundespräsident.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.