Atomstreit

Der iranische Atompoker

Iran's Bushehr Nuclear Power Plant
Iran's Bushehr Nuclear Power PlantAPA/AFP/Satellite image ©2021 Ma
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Der Iran demonstriert Gesprächsbereitschaft im Atomstreit, hat jedoch angekündigt, den Zugang der Inspektoren zu den Anlagen einzuschränken. Am gestrigen Samstag reiste deshalb der IAEO-Chef, Rafael Grossi, nach Teheran.

Teheran will vor dem Westen nicht einknicken, die Chance auf eine Einigung im Atomstreit aber dennoch nicht verspielen. Deshalb setzt die Regierung des Iran trotz Kritik am Ultimatum für die UN-Atominspekteure vorerst auf Deeskalation und ein Ende der US-Sanktionen. Das derzeitige „diplomatische Gerangel“ sei nur ein Vorspiel vor der Rückkehr zum Atomabkommen und der Aufhebung der Sanktionen, sagte Regierungssprecher Ali Rabiei am gestrigen Samstag. Mit der Stellungnahme kurz vor dem Besuch von Rafael Grossi, dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, demonstrierte die Führung der Islamischen Republik Gesprächsbereitschaft. Neue inhaltliche Angebote an den Westen machte Teheran jedoch nicht.

Grossi will versuchen, die Arbeit der IAEA-Inspekteure über eine iranische Frist am kommenden Dienstag hinaus zu sichern. Das von Hardlinern dominierte Parlament in Teheran hat per Gesetz festgelegt, dass die Inspekteure ab Dienstag keinen unumschränkten Zugang zu iranischen Atomanlagen mehr erhalten sollen, falls die USA bis dahin nicht ihre Sanktionen gelockert haben. Grossi, ein 60-jähriger argentinischer Diplomat, hatte bereits bei einem Iran-Besuch im vergangenen Jahr einen Streit um die Inspektionen beilegen können. Vor seinem Besuch schrieb er auf Twitter, er strebe eine Lösung an, die den iranischen Gesetzen genüge und die Fortsetzung essenzieller Kontrollen im Iran garantiere. Ein Erfolg sei „im Interesse aller“.

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