Déjà-vu

Der Iran spielt weiter Katz und Maus mit dem Westen

Peter Kufner
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Auch die neue US-Politik kann nur ein Ziel haben: möglichst lang hinauszuschieben, dass die Welt eine neue Atommacht bekommt.

Joe Biden ist mit dem Versprechen angetreten oder zumindest erwarten das seine Anhänger, er werde überall mit der Politik seines Vorgängers brechen, alles anders und natürlich „besser“ machen. An kaum einem der großen Konflikte der Weltpolitik erweist sich aber die Kluft zwischen Versprechen und Erfüllung so groß wie beim Umgang mit dem Iran und seinem Atomentwicklungsprogramm. Biden ist mit denselben unerbittlichen Tatsachen konfrontiert wie Donald Trump, seine Politik kann allenfalls in der Form, nicht aber im Inhalt anders sein.

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Biden will nun den Gesprächsfaden zum Iran wieder aufnehmen, eine Wiederbelebung des Atomabkommens von Wien aus dem Jahr 2015 könnte ihn aber mehr politisches Kapital kosten, als er bereit ist zu investieren. Sicher kann er nicht einfach bei der Zeit vor 2018 anknüpfen, als Trump das Abkommen aufgekündigt hat. Er muss dasselbe Ziel verfolgen wie Trump, den Iran möglichst lang unter Kontrolle zu halten, damit er seine Ambitionen auf Atomwaffen nicht verwirklichen kann. Trump hat 2018 das mühselig in Wien ausgehandelte Abkommen zwischen dem Iran und fünf Atommächten plus Deutschland aufgekündigt, Sanktionen der USA wieder eingeführt und schrittweise verschärft. Als Reaktion darauf erfüllt auch der Iran entscheidende Teile des Abkommens nicht mehr. Er rechtfertigt das damit, dass auch die Europäer ihren wirtschaftlichen Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht nachkommen. Tatsächlich ist der Iran vom Welthandel weitgehend abgeschnitten, weil internationale Investoren das Risiko in einem instabilen Land scheuen und es nicht wagen, sich den Sanktionen der USA zu widersetzen.

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