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Globe-Trotter

Die Schwachstellen der chinesischen KP-Diktatur

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Innere Defekte. China protzt und lässt militärische Muskeln spielen. Doch hinter seinen Glitzerfassaden verbirgt sich eine andere Realität.

Während die Wirtschaft aller anderen größeren Mächte im Pandemiejahr 2020 schrumpfte, wuchs die Wirtschaft der Volksrepublik erneut um 2,3 Prozent. Kein Wunder, dass Chinas starker Mann Xi Jinping in einer Rede vor hohen Staats- und Provinzfunktionären Anfang des Jahres vor Selbstvertrauen strotzte: „Die Welt durchlebt die fundamentalsten Veränderungen seit einem Jahrhundert, aber die Zeit und die Situation arbeiten für uns. Daraus schöpfen wir unsere Entschlossenheit und unsere Zuversicht.“

Entschlossenheit, um was zu tun? Die Vereinigten Staaten als stärkste wirtschaftliche und militärische Globalmacht abzulösen und danach die ganze Welt nach der Pfeife der Kommunistischen Partei Chinas tanzen zu lassen? Vieles deutet darauf hin, dass Xi Jinping in seiner Außenpolitik genau diese Agenda verfolgt.

Schon seit der Finanzkrise 2008 sind die Machthaber in Peking davon überzeugt, dass sich die USA im Niedergang befinden. Westliche Linksintellektuelle haben sie in dieser Überzeugung ebenso bestärkt wie die erratische Präsidentschaft von Donald Trump, der durch seine Außenpolitik den Status der Weltmacht USA schwer geschädigt hat. Wobei ironischerweise die härtere Politik gegenüber der Volksrepublik noch zu den größeren außenpolitischen Errungenschaften der Trump-Ära gehörte.

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Nur war eine 180-Grad-Wende in der amerikanischen China-Politik seit dem Amtsantritt Xi Jinpings 2012 praktisch unausweichlich geworden. Hatten die USA seit den 1990er-Jahren die Öffnung der Volksrepublik mit Investitionen und Handelserleichterungen nach Kräften gefördert und so seinen „friedlichen Aufstieg“ unterstützt, weht seit Xis Einschwenken auf eine aggressive Außen- und Sicherheitspolitik ein anderer Wind. Die amerikanische Elite ist in ihrer Mehrheit überaus China-kritisch geworden. Und spiegelbildlich zu den Untergangsprognosen der chinesischen Herrschaftselite für die USA häufen sich Analysen von amerikanischen China-Beobachtern und Denkfabriken, die China unter Xi Jinping eine düstere Zukunft vorhersagen.