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Coronavirus

Werden Impfungen mit Sputnik oder Sinopharm zum Problem für den EU-Impfpass?

In ungarischen Impfzentren wird derzeit vor allem Impfstoff aus Russland und China verimpft.
In ungarischen Impfzentren wird derzeit vor allem Vakzin aus Russland und China verimpft.APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK
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Ungarn wird den Impfstoff-Hersteller doch nicht im nationalen digitalen Impfpass vermerken. Kritiker fürchten Probleme mit der EU, die weder das russische noch das chinesische Vakzin zugelassen hat. So könnten alle geimpften Ungarn um Reisefreiheiten umfallen.

Die Debatte darüber, welcher Impfstoff jetzt am besten, schnellsten, verlässlichsten gegen jegliche Variante von Sars-CoV-2 wirkt, wird derzeit auf der ganzen Welt geführt. In Ungarn stand zuletzt sogar zur Debatte, dass der verwendete Impfstoff im digitalen Impfpass vermerkt werden soll. Doch die Regierung von Premier Viktor Orbán rückte nun von diesem Plan ab.

Kritik kommt von der ungarischen Opposition, die eine Benachteiligung der Ungarn bei möglichen Reiseerleichterungen mit dem geplanten einheitlichen EU-Impfpass befürchtet.

Impfstoff aus Russland und aus China

Hintergrund der Debatte ist, dass in Ungarn vor allem mit dem chinesischen Sinopharm und dem russischen Sputnik V geimpft wird. Beide Impfstoffe sind in der EU bisher nicht zugelassen. Die Sozialisten (MSZP) forderten am Montag von der Regierungen eine umgehende Rücknahme der Verordnung. Durch die Streichung der Vakzin-Angabe auf dem ungarischen Impfpass könnten auch Personen, die mit einem der drei in der EU zugelassenen Impfstoffe geimpft seien, nicht von den Erleichterungen profitieren können, kritisierte der ungarische EU-Abgeordnete von den Sozialisten (MSZP) Istvan Ujhelyi im sozialen Netzwerk Facebook und sprach von einer von Orbán "aufgestellten Falle". Er forderte die russischen und chinesischen Impfstoff-Hersteller auf, ihre Anträge auf Genehmigung der Impfstoffe in der EU einzureichen.

Auch Balazs Barkoczi, Sprecher der Demokratischen Koalition (DK), warf Orbán vor, das freie Reisen der Ungarn zu behindern. Dabei hätte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jüngst präzise formuliert, dass der Impfpass den Namen der verimpften Vakzine enthalten müsse, erklärte er.

Bei Hunde-Impfungen wird Vakzin vermerkt

Der unabhängige ungarische Parlamentsabgeordnete Akos Hadhazy warf der Regierung vor, die Impfung von Hunden ernster zu nehmen als jene der Menschen. Denn in Impfnachweisen für Hunde seien der Name des Impfstoffes und dessen Seriennummer angeführt. "Versuchen Sie nur mit einem Hund nach England einzureisen, in dessen Impfnachweis steht, das Tier wurde mit Irgendetwas geimpft", spottete Hadhazy.

Die EU-Staaten hatten sich vergangene Woche beim EU-Gipfel im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises geeinigt und die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung beauftragt. Die ungarische Regierung hatte bereits zuvor angekündigt, ein Corona-Immunitätszertifikat einzuführen.

Datenschutzbedenken in Italien

Die italienische Datenschutzbehörde hat sich hingegen gegen die Einführung eines Passes für Corona-Geimpfte ausgesprochen. Vor der Einführung eines Impfpasses sei die Verabschiedung eines Gesetzes zum Datenschutz durch das italienische Parlament notwendig.

Die Einführung eines Impfpasses könnte "gravierende Folgen für das Leben und die wesentlichen Rechte der Personen" haben. Die Gefahr sei, dass es zu "Diskriminierung und illegaler Beschränkung der in der Verfassung verankerten Freiheiten" komme, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Schreiben der Behörde.

Laut der Datenschutzbehörde sei es wichtig, das persönliche Interesse auf Datenschutz zu verteidigen. Ohne ein Gesetz des Parlaments sei jede Form von App, oder Pass, die Geimpfte von nicht geimpften Bürgern unterscheide, illegal. In Italien wurden bisher 4,3 Millionen Personen immunisiert. 1,4 Millionen haben bereits zwei Dosen erhalten, teilte die Regierung mit.

EU-Lösung in Vorbereitung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

"Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen", bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: "Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen."

Auf Twitter erklärte von der Leyen danach, der Ausweis solle belegen, dass ein Mensch geimpft sei, oder Corona-Testergebnisse derjenigen enthalten, die noch keinen Impftermin hatten. Auch Informationen über Menschen, die von einer Corona-Erkrankung genesen seien, sollten aufgenommen werden.

Die EU-Staaten hatten sich vergangene Woche beim EU-Gipfel im Grundsatz auf einen gemeinsamen Ansatz bei der Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises geeinigt und die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung beauftragt. Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen.

(APA)