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Merrick Garland: Der Richter, der die Amerikaner einen soll

February 22, 2021, Washington, District of Columbia, USA: WASHINGTON, DC - FEBRUARY 22: Attorney General nominee Merric
February 22, 2021, Washington, District of Columbia, USA: WASHINGTON, DC - FEBRUARY 22: Attorney General nominee Merricimago images/ZUMA Wire
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Merrick Garland, Joe Bidens Kandidat für das Justizministerium, steht kurz vor der Bestätigung. Er gilt als Spezialist für Inlandsterrorismus.

Wien/Washington. Beinahe wäre Merrick Garland ein Schicksal zuteil geworden, das es in Washington öfter gibt: das Schicksal, unverschuldet als Verlierer auf die Wartebank der Geschichte abgeordnet zu werden. Der Oberste Richter war 2016 Barack Obamas Wunschkandidat für den Supreme Court gewesen; der damalige Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, verweigerte Obama eine Anhörung des Kandidaten im Senat – unter Verweis auf die republikanische Mehrheit dort und in der Hoffnung, einen dezidiert konservativen Richter einsetzen zu können.

Knapp ein Jahr später war Donald Trump Präsident, und statt Garland wurde Neil Gorsuch Höchstrichter. Das Vorgehen war einmalig in der US-Geschichte, und Garland erlangte eine derart traurige Berühmtheit, dass Menschen sich auf offener Straße unter Tränen bei ihm entschuldigten, wie US-Medien berichteten.

Garland soll derlei fürchterlich zuwider gewesen sein. Aber für viele US-Amerikaner dürfte es dennoch einer kollektiven Abbitte gleichkommen, dass Trumps demokratischer Nachfolger, Joe Biden, Garland als Justizminister vorgeschlagen hat. In einer Finte der Geschichte will sogar McConnell, der Mann, der ihm den Platz im Höchstgericht aus Machtkalkül verwehrte, für Garland als Justizminister stimmen.

So weit könnte es demnächst sein. Am Montag stimmte der Justizausschuss im Senat über Garlands Nominierung ab, nachdem der Richter über seine Ansichten und Vorhaben befragt worden war. Die Entscheidung fiel 15 zu sieben aus, vier Republikaner stimmten mit den Demokraten. Nun ist der Senat am Zug.

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