Große Technologieunternehmen sehen sich vor allem in den USA oft im Visier sogenannter "Patent-Trolle“. Der Chipkonzern Intel will gegen ein Bezirksgerichtsurteil in Berufung gehen.
Der US-Chipkonzern Intel ist von Geschworenen in Texas zur Zahlung von knapp 2,2 Milliarden Dollar (1,8 Mrd. Euro) in einem Patentstreit verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um zwei Patente für Technologien aus der Halbleiterproduktion, die laut dem Urteil von Dienstag verletzt wurden. Für eines wurden der Firma VLSI 1,5 Mrd. Dollar zugesprochen, für das zweite 675 Mio. Dollar, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. Intel kündigte umgehend an, in Berufung zu gehen.
Zugleich sahen die Geschworenen in der Stadt Waco keine absichtliche Verletzung der beiden Patente - was zu einer Verdreifachung des Betrags hätte führen können. vEs ist keine Seltenheit, dass in US-Bezirksgerichten hohe Beträge für Patentverletzungen festgesetzt werden. Oft werden die Summen aber in Berufungsverfahren gesenkt - oder Patente später für ungültig erklärt.
Intel hatte in dem Verfahren bereits argumentiert, dass eines der Patente ungültig sei, konnte die Geschworenen aber nicht davon überzeugen. Mit insgesamt rund 2,2 Milliarden Dollar geht es um einen der höchsten in US-Patentverfahren zugesprochenen Beträge.
Die Patente haben mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Eines wurde 2010 der Firma Sigmatel erteilt, die später vom Chipkonzern Freescale gekauft wurde. Freescale wiederum, wo 2012 die zweite Technologie patentiert wurde, ging 2015 an den Halbleiterspezialisten NXP. Die beiden Patente landeten schließlich bei VLSI. Die Firma ist ein in den 70-er Jahren gegründeter Halbleiterpionier und hat selbst mehrere Eigentümerwechsel hinter sich. Zuletzt sammelte die zum japanischen Technologiekonzern Softbank gehörende Investmentfirma Fortress unter dem Namen diverse Patente zusammen.
c, denen sie vorwerfen, mit zugekauften Schutzrechten Geld herauspressen zu wollen. Die Branche kritisiert das als Hürde für Innovationen und fordert gesetzliche Änderungen. Intel betonte in einer Stellungnahme beim Finanzdienst Bloomberg, der Chipkonzern sei mit der Entscheidung der Geschworenen nicht einverstanden und zuversichtlich, sich im Berufungsverfahren durchsetzen zu können.
(APA/dpa)