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Der finale Bruch: EVP-Austritt isoliert Orbán

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FILES-HUNGARY-EU-POLITICS-PPE-FIDESZAPA/AFP/RICCARDO PAREGGIANI
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Die Fidesz kehrt der christdemokratischen Parteienfamilie nach einem Konflikt in der EU-Parlamentsfraktion den Rücken. ÖVP-Abgeordnete zeigten sich bei der Vorentscheidung tief gespalten.

Die Trennung hat sich seit Jahren abgezeichnet. Am Mittwoch war sie nicht mehr aufzuhalten: Die ungarische Regierungspartei Fidesz verließ die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament. Der Austritt aus der europäischen Parteienfamilie ist damit eingeleitet. Die Fidesz steht mit diesem Schritt vor einer Zäsur ihrer zumindest nach außen vertretenen Werte. Wird ihre Orientierung als demokratisch und europäisch nun auch offiziell einem autoritären, antieuropäischen Kurs weichen?

Dem finalen Bruch war ein politisches Ringen vorangegangen. Die Ungarn kamen letztlich nur einer von Parlamentsvizepräsident Othmar Karas (ÖVP) initiierten Suspendierung ihrer zwölf Abgeordneten zuvor. Denn für diese Strafmaßnahme zeichnete sich nach der Änderung der Geschäftsordnung bereits eine Mehrheit ab.

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