Quergeschrieben

Ursula von der Leyens Rücktritt, so notwendig wie unwahrscheinlich

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Das monumentale Versagen der EU beim Beschaffen der Coronaimpfstoffe bleibt ungesühnt und ohne persönliche Konsequenzen. Das ist unerträglich.

Ein „Zeichen europäischer Solidarität“ nennt Gesundheitsminister Rudolf Anschober die Zusage der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, extra Impfstoff für einen von Coronamutationen betroffenen Tiroler Bezirk zu liefern. Und er hat auch irgendwie recht: Die an Corona gescheiterte Kommissionspräsidentin ist wirklich solidarisch mit dem gescheiterten österreichischen Minister. Was sie eint: Ihr Scheitern wird folgenlos bleiben. Und das empört viele, völlig zu Recht.

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Wäre von der Leyen dabei ertappt worden, ihre Dissertation erschwindelt zu haben, müsste sie wahrscheinlich zurücktreten. Zahlreiche vergleichbare Fälle in mehreren EU-Staaten lassen das vermuten. Wäre sie bei irgendwelchen gröberen finanziellen Unregelmäßigkeiten betreten worden, müsste sie mit ebenso hoher Wahrscheinlichkeit zurücktreten. (Das war sogar in ihrer eigenen Behörde schon einmal so, als die von Jaques Santer angeführte EU-Kommission 1999 gehen musste.) Und wäre sie irgendwelcher gröberer privater Verfehlungen überführt worden – auch das hat schon führende Politiker das Amt gekostet.

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