Fliegender Koalitionswechsel? Neuwahl? Vorerst weder noch. Aber die Lage ist angespannt. Welche Kräfte auf die Regierung einwirken, von innen und von außen.
Wien. Zufall? Oder doch nicht? Auffällig jedenfalls war es schon, dass der Gesundheitsminister ausgerechnet an jenem Tag, an dem der Bundeskanzler eine Impf-Exkursion nach Israel unternahm, eine kleine Wende in der Corona-Politik ankündigte. „Das Ruder zeigt leider in die falsche Richtung“, sagte Rudolf Anschober am Donnerstag angesichts „alarmierender“ Prognosen zur Ausbreitung der britischen Virusvariante. Ob die jüngsten Öffnungsversprechen eingehalten werden könnten, entscheide man Mitte März.
Wie die Botschaft im Kanzleramt aufgenommen wurde, ist nicht überliefert. Sebastian Kurz versicherte am Freitag: „Wir divergieren hier nicht.“ Die türkis-grüne Arbeitsbeziehung war allerdings davor schon beeinträchtigt, manche meinen sogar: schwer beschädigt. Nämlich durch den Asylstreit, vor allem aber durch die Vorgangsweise der Justiz gegen ÖVP-nahe Persönlichkeiten, insbesondere gegen Finanzminister Gernot Blümel, die von den Grünen verteidigt wurde.