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Schwarzenberg: Abschaffung der Beneš-Dekrete möglich

Karel Schwarzenberg
Karel Schwarzenberg(c) EPA (Peter Hudec)

Tschechiens Außenminister sieht die Diskussion über die Beneš-Dekrete in seinem Land "ziemlich im Gange". Auf Grundlage der Dekrete wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Millionen Sudetendeutsche enteignet und vertrieben.

Der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg hält eine Abschaffung der Beneš-Dekrete für möglich. Die Diskussion darüber sei in Tschechien "ziemlich im Gange", sagte Schwarzenberg laut einem Vorabbericht des ARD-Magazins "Kontraste" vom Mittwoch. Zwar sei unsicher, wie eine Entscheidung im Parlament ausfalle, aber "ganz ohne Zweifel ist die Fragestellung offen".

Auf Grundlage der Beneš-Dekrete wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Millionen Sudetendeutsche enteignet und aus der Tschechoslowakei vertrieben.

Massengrab mit Sudetendeutschen gefunden

Auslöser der aktuellen Debatte über die Bestimmungen war der Fund eines Massengrabes im tschechischen Dorf Dobronin im August. Darin wurden die Leichen von rund 15 Sudetendeutschen entdeckt, die nach bisherigen Erkenntnissen am 19. Mai 1945 ermordet wurden.

Die zwischen dem 19. Mai und dem 27. Oktober 1945 von der tschechoslowakischen Führung unter Präsident Eduard Beneš erlassenen Dekrete sind noch immer rechtsgültig und stellen fest, dass solche Tötungen nicht widerrechtlich seien.

Dennoch ermittelt die tschechische Polizei inzwischen in dem Fall des Massengrabes in Dobronin, da die Tat als Verbrechen gegen die Menschlichkeit angesehen wird. Dieses verjährt nicht. Schwarzenberg begrüßte diese Einschätzung, die jedoch "viel zu spät" komme.

1938 hatte Nazi-Deutschland die Grenzgebiete der damaligen Tschechoslowakei annektiert, in denen mehrheitlich Sudetendeutsche lebten. Im März 1939 besetzte Diktator Adolf Hitler den Rest des Landes und teilte es in das Protektorat Böhmen und Mähren sowie einen von ihm kontrollierten slowakischen Staat. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden in der Tschechoslowakei etwa drei Millionen Deutsche enteignet und vertrieben. Insbesondere im Mai und Juni 1945 wurden mehrere Massaker an Dutzenden Sudetendeutschen, darunter Frauen und Kinder, verübt.

(Ag.)

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