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Déjà-vu

Orbán ist nicht mehr so stark, wie er meint

Peter Kufner
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In der EVP-Fraktion ist der Einfluss Ungarns gesunken. Es gibt Hoffnung auf eine Allianz der Nationalkonservativen im Osten.

Um große Worte ist Viktor Orbán nie verlegen. Seine offizielle Erklärung zum Austritt des ungarischen Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament endet mit einer für ihn typischen lateinischen Sentenz: Fortes fortuna adiuvat. Das Schicksal hilft den Starken. Er hält sich natürlich für einen Starken. Das ist er auch, wenn man die Wahlergebnisse anschaut. Keine andere Mitgliedspartei der EVP kann mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. An der Korrektheit ungarischer Wahlen hat noch nie jemand gezweifelt.

Der Anlass für den Bruch ist bekannt: Die EVP-Fraktion gab sich mit 148 zu 28 Stimmen eine neue Geschäftsordnung, nach der mit einfacher Mehrheit nicht nur Fraktionen, sondern einzelne Abgeordnete ausgeschlossen werden können. Denen wollte Orbán zuvorkommen. Die Beziehungen der Parteien-Allianz EVP zu ihrem Mitglied Fidesz sind schon seit zwei Jahren suspendiert. Der polnische EVP-Vorsitzende Donald Tusk verkennt sein Rolle und hat nie Interesse gezeigt, den Fidesz mit dem Mainstream der EVP zu versöhnen.