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Coronavirus

Volkszorn und Volksanwälte gegen Anschobers Pläne

Sollen Ausgangsbeschränkungen künftig bereits dann möglich sein, wenn das Contact Tracing nicht mehr greift?imago images/Xinhua
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Der Plan, laut dem Ausgangssperren leichter möglich sein sollen und bereits kleine Gruppen in Privatwohnungen eine Veranstaltung sein können, sorgt für viele Reaktionen.

„Ich erhebe Einspruch gegen die Gesetzesvorlage!“ So knapp fallen manche der 25.765 Stellungnahmen von Bürgern aus, die im Parlament zu Rudolf Anschobers Plänen eingelangt sind. Doch es gibt auch mehrere juristisch fundierte Stellungnahmen – und auch diese gehen mit den Vorstellungen des Gesundheitsministers teils hart ins Gericht. Aber was sind die Einwände gegen Anschobers Pläne?