Eine Zukunftskonferenz, die man sich sparen sollte, während man mehr über die unerwarteten Folgen des „Grünen Deals“ nachdenken sollte, und: ist die EU dank Normierungseifer eine Weltmacht? Das Brüssel-Briefing.
Na, haben Sie's auch mitbekommen? Am Mittwoch ließen die Präsidenten des Europaparlaments, der Europäischen Kommission und des Rates die „Konferenz über die Zukunft Europas“ vom Stapel laufen (Nebenbemerkung: wieso reißt sich Parlamentspräsident David Sassoli bei 0:35 als einziger in der Runde den Mund-Nasen-Schutz vom Gesicht?). Ich muss gestehen: beinahe hätte ich das verschlafen. Es brennt ja in Brüssel, bildlich gesprochen, an einigen anderen Baustellen, Stichwort: Impfen. Aber glücklicherweise lud mich vorige Woche eine Gruppe politisch engagierter österreichischer Jugendlicher ein, um via Zoom über die EU im Allgemeinen und diese Zukunftskonferenz im Speziellen zu diskutieren. Das nötigte mich dazu, mich in den Stand der Dinge einzulesen. Und ich muss leider berichten, dass ich im Rahmen dieser auch für mich sehr lehrreichen zwei Stunden Videodebatte vermutlich mehrere jugendliche Illusionen zertrümmert haben dürfte.
Worüber Brüssel redet
Denn diese Konferenz steht nicht nur unter einem denkbar schlechten Stern, sondern unter einem Firmament der Widersetzlichkeiten. Das fängt damit an, dass die Pandemie die Abwicklung einer europaweiten Einbindung der Bürger in die Debatte darüber, was die EU machen soll (und, ipso facto, wovon sie lieber die Finger lassen sollte), praktisch verunmöglicht. Wie soll man vernünftig über die Zukunft Europas debattieren können, wenn man sich nicht persönlich treffen darf? Schon am 9. Mai vorigen Jahres hätte dieses Unterfangen im schönen Dubrovnik mit einer Prachtgala beginnen sollen (die Wahl des Ortes hatte gewiss nichts damit zu tun, dass die mit diesem Thema befasste Vizepräsidentin der Kommission, Dubravka Suica, früher Bürgermeisterin Dubrovniks war). Das fiel ins Wasser, beziehungsweise in den Lockdown.
