Die öffentliche Hand kaufte gern beim Maskenhersteller, der jetzt ins Visier der Ermittler geraten ist. Warum wurde Hygiene Austria so oft bevorzugt?
Es steckt viel Geld in öffentlichen Aufträgen. Und da war jener für die Versorgung der Republik mit FFP2-Masken keine Ausnahme: Bis zu 420 Mio. Euro war der Auftrag schwer – für die Vergabe war die Bundesbeschaffungsagentur (BBG) zuständig. Sie vereinbart bei solchen öffentlichen Vergaben grundsätzlich Rahmenverträge mit potenziellen Lieferanten für bis zu vier Jahre. Für die besagten Masken waren 30 Lieferanten auf der BBG-Liste. Einer davon war Hygiene Austria.
Der Bedarf ist groß. Denn seit dem 25. Jänner 2021 müssen FFP2-Masken in öffentlichen Räumen verpflichtend getragen werden. Besteller waren Länder, Parlament, Wirtschaftskammer, Schulen, ÖBB usw. Insgesamt bestellte die öffentlich Hand 1,08 Millionen Hygiene-Austria-Masken über die BBG, bevor die Behörde den Vertrag auf Eis legte. Denn mittlerweile laufen Ermittlungen gegen Hygiene Austria wegen des Verdachts des schweren Betrugs und organisierter Schwarzarbeit.
1. Welche Kriterien wurden bei der Vergabe angewandt?
