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Russland

Wie Putin das Internet kontrollieren will

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Smartphone-Nutzer in einer Moskauer U-BahnstationAPA/AFP/DIMITAR DILKOFF
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Twitter kam der Aufforderung nach Löschung umstrittener Inhalte nicht nach. Deshalb verlangsamt nun die russische Internetaufsichtsbehörde das Netzwerk. Wie schon im Fall Telegram vorerst nur mit beschränktem Erfolg.

Moskau. Die Häme im Runet, dem russischen Internet, ist groß nach den gegen das soziale Netzwerk Twitter gerichteten Störversuchen der Internetaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Bei der seit Mittwoch veranlassten „Verlangsamung“ von Twitter-Inhalten gab es einige Kollateralschäden. Nicht nur die Webseiten der Staatsduma, des Kreml und mehrerer Ministerien, sondern auch die Internetpräsenz von Roskomnadsor selbst fielen den Zensurversuchen zum Opfer: Sie waren zeitweise nicht aufrufbar. „Sind bei Roskomnadsor etwa Partisanen tätig?“, fragte eine Userin auf Twitter. Von einem „Versagen an allen Fronten“ sprach der Netzexperte Andrej Soldatow, der in der Twitter-Störung einen Test für weiter reichende Kontrollgelüste sieht.

Laut eigener Darstellung ist die Roskomnadsor zum „Schutz russischer Bürger“ aktiv geworden. Nur die Übertragung von Foto- und Video-Content werde verlangsamt, erklärte der Vizechef der Behörde, Wadim Subbotin – und zwar so lang, bis der US-Konzern im Streit mit Moskau einlenken werde. In der Realität war es freilich anders.

Moskau hatte zuvor von Twitter die Löschung von umstrittenen Materialien gefordert. Twitter war dem nur teilweise nachgekommen. Moskau stößt sich demnach an mehr als 3000 Informationen: dem Vernehmen nach Suizidaufrufe, Kinderpornografie, Extremismus.
Russlands Standpunkt ist, dass Twitter mit der Veröffentlichung gegen die nationale Gesetzgebung verstoße. Ein Gesetz, das soziale Netzwerke zur Löschung von verbotener Information zwingt, ist seit Kurzem in Kraft. Da das in San Francisco beheimatete Unternehmen nicht auf die Warnungen reagiert habe, habe man einschreiten müssen, heißt es offiziell. Auch mit einer vollständigen Blockade des Mikroblogdienstes wird gedroht.