Er habe nie die WKStA zerschlagen wollen, sagt der Ex-Minister, der nun seine Zeit lieber als Großvater denn mit Staatsreformen verbringt.
Wien. Ein politischer Mensch ist er geblieben. Das Ausscheiden aus der Politik bereue er aber gar nicht, betont Josef Moser. „Man muss in sich hineinhören, man muss berücksichtigen, dass die Jahresringe immer mehr werden“, sagt der 65-Jährige. Als Rechnungshof-Präsident und später als Reform- und Justizminister in der türkis-blauen Regierung hat sich der Jurist einen Namen gemacht. Doch in der vergangenen Woche holte den Reformator in Ruhestand die Politik bzw. die Aussage eines Ex-Mitarbeiters im U-Ausschuss ein. Moser soll nach Auftauchen des Ibiza-Videos im Jahr 2019 erklärt haben, er wolle die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zerschlagen. Was sagt der Ex-Politiker dazu, wie bilanziert er die Vergangenheit und welche Reformen wünscht er sich für die Zukunft?
„Die zerschlagen wir“, soll Moser als Minister gesagt haben. „Das gehört nicht zu meinem Wortschatz“, entgegnet Moser im Gespräch mit der „Presse“. Sehr wohl dazu gehört die Formulierung „absoluter Holler“. Als solchen bezeichnet der Ex-Minister die Vorwürfe. „Du kannst eine Staatsanwaltschaft nicht zerschlagen“, so Moser. Eine Zerschlagung hätte für große Aufregung gesorgt und sei auch nie sein Ziel gewesen. Sehr wohl habe er an Reformen gedacht, nachdem die BVT-Affäre Schwachstellen aufgezeigt habe. Da sei es aber um andere Dinge – etwa um ein besseres Zusammenspiel von Gericht und Staatsanwaltschaft – gegangen.