27 Kundgebungen

Demos gegen die Monotonie

Relative Ruhe am Heldenplatz. Das Coronademo-Aufmarschgebiet gehörte am Samstag dem Moria-Protestcamp.
Relative Ruhe am Heldenplatz. Das Coronademo-Aufmarschgebiet gehörte am Samstag dem Moria-Protestcamp. ⫻ Mirjam Reither
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Am Samstag blieben die Kundgebungen überschaubar. Karl Nehammer spricht von »Demowellen«. Experten wissen, warum Menschen gerade auf die Straße gehen.

Die Wiener Innenstadt, Samstagnachmittag. Am Graben läuft eine Minikundgebung gegen Organraub in China. Mehrere Leute stehen schräg vis-à-vis entlang einer schwarzen Kordel Schlange. Für sie heißt es: Warten auf (Einlass bei) Cartier. Am Heldenplatz gibt es ein Protestcamp für Moria. Und am Maria-Theresien-Platz haben sich rund hundert Leute zur Kundgebung „Pro Naturgesetz & Mensch“ angesagt. „Für das Wochenende wird diesmal nichts Größeres erwartet“, hieß es seitens der Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld. „Nichts Größeres“ ist nicht nichts. Immerhin 27 kleinere Kundgebungen sind der Behörde allein für den Samstag angezeigt – vier davon wurden untersagt.

Großdemos gegen die Coronamaßnahmen mit (geschätzt) 20.000 Personen, Tumulten, der Einkesselung von Teilnehmern, Dutzenden Festnahmen und Tausenden Anzeigen bleiben an diesem Samstag aber aus. Das Chaos von voriger Woche ist aber keineswegs vergessen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erklärt sich im Gespräch mit der Austria Presse Agentur das ruhigere Wochenende so: „Wir haben die Erfahrung gemacht, dass die Demos einer gewissen Wellenbewegung unterliegen. Nach der großen Demo von vergangener Woche rechnen wir an diesem Wochenende nur mit mittleren und kleineren.“

Keine Demo werde willkürlich untersagt. „Es wird immer im Einzelfall geprüft und nicht in Bausch und Bogen beurteilt.“ Die Polizei treffe ihre Entscheidung „in enger Abstimmung“ mit der Gesundheitsbehörde. Ein Demoverbot und damit das Kappen des in der Menschenrechtskonvention verankerten Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist aber ein heikler Punkt.

Dazu hat sich zuletzt auch die Wiener Polizei geäußert. Sie wird dieser Tage viel kritisiert. Die einen sagen, sie lasse verantwortungslose Masken- und Abstandsverweigerer ungestraft stundenlang herumspazieren. Die anderen beklagen, sie setze auf Eskalation, indem sie (siehe vorige Woche) Demonstranten in einen Kessel treibe. Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, stärkt der Polizei den Rücken. Sie schütze „alle Menschen in Österreich, auch jene, die an widerrechtlichen Zusammenkünften teilnehmen“.

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