Globetrotter

Der globale Siegeszug der autoritären Systeme

(c) Peter Kufner
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Belagerungszustand. Das Immunsystem der Demokratien gegen das weltweit grassierende Virus des Autoritarismus ist derzeit geschwächt.

Dem Patienten geht es nicht gut. Er ist schwer angeschlagen, er taumelt, zieht sich immer weiter zurück. Der Patient ist die liberale Demokratie samt funktionierendem Rechtsstaat und freier Marktwirtschaft. Das Pandemiejahr 2020 hat dem Patienten gar nicht gutgetan, es hat ihn noch mehr geschwächt.

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Die „Economist Intelligence Unit“ spricht in ihrem „Demokratie Index 2020“ von einem „schweren Schlag“, den das demokratische Regierungssystem im vergangenen Jahr hat einstecken müssen. Global gesehen sei der Zustand der Demokratie so schlecht wie seit 2006 nicht mehr, in 70 Prozent der im Index berücksichtigten Länder habe es Verschlechterungen und Rückschritte gegeben. Das sieht auch die amerikanische NGO „Freedom House“ so. Sie spricht in ihrer jüngsten Bestandsaufnahme der politischen Rechte und bürgerlichen Freiheiten in der Welt von der „belagerten Demokratie“. International habe sich das Gleichgewicht von der freiheitlichen westlichen Ordnung zugunsten der Tyrannei verschoben. Der Befund des Demokratieforschers Larry Diamond von der Stanford University in seinem neuen Buch „Ill Winds“ lautet ebenfalls: „In jedem Winkel der Welt übernehmen Autokraten die Initiative, sind die Demokraten in der Defensive und der Raum für wettbewerbliche Politik und freie Meinungsäußerung schrumpft.“ Autoritäre Systeme dagegen würden immer repressiver im Inland und aggressiver im Ausland und verspürten Rückenwind bei ihrem Treiben.

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