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Pandemie

EU-Kommission räumt Fehler bei Beschaffung von Impfstoffen ein

Frans Timmermans.
Frans Timmermans.imago images/Le Pictorium
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Kommission-Vize Frans Timmermans ortet solche Probleme allerdings auch auf Ebene der Staaten.

Brüssel/Wien. Frans Timmermans, der niederländische Vizechef der EU-Kommission, hat am Sonntag Versäumnisse bei der Bestellung und Verteilung der Corona-Impfstoffe auf EU-Ebene eingeräumt. Allerdings erläuterte er nicht, was diese gewesen seien. „Sowohl in Brüssel als auch in den Mitgliedstaaten“ seien Fehler gemacht worden, sagte er dem „Tagesspiegel“ am Sonntag. Nach der Pandemie könne man Bilanz ziehen, um zu sehen, „was wir falsch und was wir richtig gemacht haben“. Vorerst gehe es darum, dass ganz Europa Impfstoff bekomme.

Ein europäisches Vorgehen statt nationaler Alleingänge sei jedenfalls „auch im Interesse der reicheren Staaten“ wie Deutschland erfolgt, ergänzte der Stellvertreter von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Blick auf die gemeinschaftliche Impfstoff-Bestellung. Die Kommission hat von den vier bisher in der EU zugelassenen Vakzinen insgesamt mindestens 1,4 Milliarden Dosen geordert – eigentlich mehr als genug für die rund 450 Millionen Europäer. Allerdings wird die Brüsseler Behörde seit Längerem kritisiert, unter anderem werden ihr zögerndes Handeln und strategische Fehler bei der Bestellung vorgeworfen.

Auch die Verteilung der Seren auf die Mitgliedstaaten wird in den Hauptstädten nicht weniger EU-Staaten als ungerecht empfunden. So haben Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine Amtskollegen in Bulgarien, Lettland, Slowenien, Tschechien und Kroatien erst vor Tagen in einem Brief an den EU-Ratspräsidenten und von der Leyen hochrangige Gespräche, ja einen EU-Gipfel über eine gerechtere Verteilung der Corona-Impfdosen verlangt.

Orbán: „Da stimmt etwas nicht“

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident, Viktor Orbán, schloss sich am Sonntag der Meinung von Kurz an, dass bei der EU-Beschaffung „etwas nicht stimmt“, wie er im staatlichen Radio sagte. Ungarn habe westlichen Impfstoff für 13 Millionen Menschen bestellt, doch bereits im November erkannt, dass es Probleme geben werde. Deswegen habe man eigenständig mehrere Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V und der chinesischen Sinopharm bestellt. Ungarn habe auch die Verträge mit Russen und Chinesen offengelegt, was die EU bei ihren Kaufverträgen nicht getan habe.

Österreich und Dänemark haben erst kürzlich eine eigenständige strategische Zusammenarbeit mit Israel im Corona-Impfsektor beschlossen, dem Beispiel sind auch schon Ungarn und Tschechien gefolgt. Man wolle bei dem Thema nicht länger „allein von der EU abhängig“ sein, sagte Kurz. Die Initiative hatte auf EU- und auf staatlicher Ebene teils Kritik, teils Applaus ausgelöst.

Hahn weist Kurz-Vorwürfe zurück

Österreichs EU-Kommissar, Johannes Hahn, wies unterdessen Vorwürfe von Bundeskanzler Kurz zurück, wonach es in der EU einen „Impfbasar“ gebe. Im Gespräch mit den „Salzburger Nachrichten“ und den „Oberösterreichischen Nachrichten“ meinte Hahn, der Umstand, dass manche EU-Länder mehr als die ihnen nach der Bevölkerungszahl zustehende Quote an Impfstoffen erhalten hätten, sei „nicht auf einen Willkürakt Brüssels zurückzuführen“. Es folge rein aus der Tatsache, dass manche Länder wie Malta und Dänemark ihr Kontingent voll ausgenützt hätten, andere nicht, so auch Österreich.

Zudem, so Hahn, der der ÖVP angehört, seien Staaten, die vorwiegend auf den wesentlich billigeren Impfstoff von AstraZeneca gesetzt hatten, nun von den Lieferschwierigkeiten des britisch-schwedischen Herstellers betroffen.

AstraZeneca hatte am Freitag angekündigt, statt 220 Millionen nur 100 Millionen Dosen bis zur Jahresmitte an die EU liefern zu können. Mehrere deutsche Bundesländer zogen daraus Konsequenzen und verschoben die Terminvergabe für Impfungen.

Zu Engpässen in einigen Ländern trägt auch die Verunsicherung wegen dessen Coronavakzins bei. Am Sonntag empfahl die Impfkommission Irlands ein Aussetzen der Impfungen mit diesem Präparat, bis Berichte aus Norwegen über vier Fälle schwerer Blutgerinnsel nach dessen Verabreichung geprüft seien. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hatte aber schon zuvor erklärt, es gebe keine auffällige Häufung von Thrombosen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung, überdies waren die Vorfälle angesichts der bereits großen Zahl von Impfungen verschwindend gering. (ag./red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.03.2021)