Warum Österreich rund 100.000 Impfdosen entgingen, die EU-„Restbörse“ kein Geheimnis war, Spitzenbeamter Clemens Martin Auer dennoch gehen musste: Ein Überblick.
Während Deutschland am Montag die Impfungen mit AstraZeneca aussetzte – und die EU das weitere Vorgehen noch berät – kehrte in Österreich Gesundheitsminister Rudolf Anschober aus dem Krankenstand zurück. Auch bei seiner ersten Amtshandlung spielte der Impfstoff eine wesentliche Rolle. Offiziell hatte er die Entscheidung schon am Vorabend gefällt: Clemens Martin Auer, bisher Impf-Koordinator im Ministerium, wurde zwar nicht suspendiert, aber von der wichtigen Funktion abgezogen. Seine Aufgaben übernimmt Katharina Reich, Chief Medical Officer. Als Grund nannte Anschober: Auer habe eigenständig entschieden, nicht alles an Impfstoffdosen zu bestellen, was möglich gewesen wäre. Anschober habe er nicht darüber informiert. Zuvor hatte Kanzler Sebastian Kurz Auer, aber auch die EU kritisiert: Die Impfstoffverteilung sei nicht transparent und nicht fair geregelt. Aber: Stimmt das überhaupt?
1. Wie funktionieren Verteilung und Verhandlungen von Impfstoffen innerhalb der EU?
Konsensuell. Und stets unter Einbeziehung aller 27 Mitgliedstaaten. Am Beispiel der Biontech-Pfizer-Bestellung: Am 11. November schloss die EU-Kommission einen Rahmenvertrag mit dem Unternehmen über 200 Mio. sowie eine Option über weitere 100 Mio. ab. Bevor sie das tat, klärte sie das mit der Steuerungsgruppe der 27 Mitgliedstaaten, in der bis zum Wochenende Clemens Martin Auer Österreich vertrat, ab. Sollen wir so viel bestellen? Fünf Tage Entscheidungsfrist, alle waren dafür. Dann zog die Kommission (erneut nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten) die Option auf die 100 Mio.