Die grüne Ministerin ist nach der Babypause wieder in ihr Amt zurückgekehrt - und mit mehr Themen als zuvor konfrontiert.
„Die Wochen waren durchaus ereignisreich“, sprach Justizministerin Alma Zadić am Dienstag. „Aber jetzt funktionieren die Sachen wunderbar.“ Damit meinte sie allerdings den Umgang mit ihrem Familienzuwachs. Aber auch die Vorkommnisse in der Gerichtsbarkeit sind Zadić, die am Dienstag aus ihrer Babypause zurückgekehrt ist, freilich nicht verborgen geblieben. „Es wird uns nie langweilig in der Justiz“, sagte sie. Aber welche Herausforderungen warten auf die ins Amt zurückgekehrte Ministerin, und welche Positionen will sie dabei beziehen?
WKStA und Koalition
Es war ein bewusstes Zeichen, das Zadić bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler und Interim-Justizminister Werner Kogler am Dienstag setzen wollte. „Ich möchte die Angriffe auf die Justiz entschieden zurückweisen“, sagte Zadić. Damit meinte die Grünen-Politikerin sichtlich Äußerungen des Koalitionspartners ÖVP über die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Auch wenn es Zadić vermied, den Adressaten ihrer Botschaft auszusprechen. Die Staatsanwaltschaft habe jedem Verdacht einer strafbaren Handlung nachzugehen, es dürfe keine pauschalen Unterstellungen gegen die Justiz geben, sagte die Ministerin. Die ÖVP hatte insbesondere nach den Ermittlungen gegen ihren Finanzminister, Gernot Blümel, generell Kritik an der Arbeit der WKStA geübt.
