Untersuchungsausschuss

Von Masken bis Impfungen: Was der "kleine U-Ausschuss" aufdecken soll

PK 'AKTUELLES ZU STANDORT UND BESCHAeFTIGUNG': BLUeMEL
PK 'AKTUELLES ZU STANDORT UND BESCHAeFTIGUNG': BLUeMELAPA/HELMUT FOHRINGER
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Am Donnerstag tagte erstmals der „kleine U-Ausschuss“ im Parlament. Die Abgeordneten wollen die Beschaffungsvorgänge in der Coronakrise durchleuchten. Kanzler Sebastian Kurz kommt (vorerst) nicht. Vielleicht wird aus dem „kleinen“ auch ein großer U-Ausschuss.

Am Donnerstag wurden im Lokal 7 wieder Akten geliefert, Dokumente gewälzt und Auskunftspersonen befragt. Das Prozedere kennt man ja schon - bis zuletzt fand in dem Saal in der Hofburg noch der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Causa Ibiza statt. Um das Infektionsrisiko zu verringern, wurden die Sitzungen allerdings in einen größeren Raum verlegt.

Für den sogenannten kleinen U-Ausschuss zu Corona-Beschaffungen reicht das Lokal 7 allerdings. Am Donnerstag fand die erste Sitzung statt. Mit durchaus prominenten Gästen: Zuerst Finanzminister Gernot Blümel, dann Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP). Sie sollten vor allem über die Beschaffung des Impfstoffes und der Schutzausrüstung Auskunft erteilen. Aber was ist der kleine U-Ausschuss überhaupt?

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