Die ungarische Fidesz-Partei will im EU-Parlament mit Rechtspopulisten aus Italien und Polen zusammenarbeiten. "Es war schön, gut und genug“, bilanziert Orbán über die Zeit bei den Christdemokraten der EVP.
Nach dem Bruch der ungarischen Regierungspartei Fidesz mit der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) will der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orbán gemeinsam mit Polen und Italien die neue europäische Rechte organisieren. Das erklärte der Regierungschef am heutigen Freitag im Staatsrundfunk Kossuth Rádió.
Orbán stehe in Kontakt mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini. Es werde bald zu einem Treffen kommen, um gemeinsam die Zukunft zu planen. Die polnische Regierungspartei PiS gehört der EU-Fraktion der Konservativen und Reformer (EKR), die Lega der Rechtspopulisten-Fraktion Identität und Demokratie (ID), in der auch die FPÖ sitzt, an.
Migrationskrise war erster Bruch in Beziehungen
Hinsichtlich der seit dem Jahr 2000 bestehenden EVP-Mitgliedschaft seiner Partei betonte Orbán: Es war "gut, schön, genug". Die Migrationskrise sei 2015 der "erste Bruch" in den Beziehungen gewesen. Doch bereits zuvor habe es Debatten gegeben. Ungarn habe innerhalb der EVP nicht genügend Unterstützung erhalten. Als Beispiel nannte Orbán Steuern, die Banken und multinationale Unternehmen ins Visier nahmen. Es sei deutlich geworden, dass "sich unsere Gedanken voneinander entfernten".
Anstatt inmitten der Pandemie Ungarn und auch die anderen Regierungen bei der Verteidigung gegen Corona zu unterstützen, würden seitens der EVP Regelungen modifiziert, "um uns immer mehr unter Druck zu setzen". Unter diesen Umständen sei es das Beste, "wenn man seinen Hut nimmt und geht", erklärte der ungarische Regierungschef.
(APA)