Biodiversität

Wie viel Artenschutz verträgt die Politik?

SCHMETTERLING
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Nach Klimaschutz und Erneuerbaren Energien greift das Umweltministerium das nächste heiße Eisen an: Artenschutz. Konfliktzonen in der Koalition sind vorgezeichnet.

Begonnen hat es vergleichsweise harmlos: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat im Vorjahr zu einer breiten Beteiligung eingeladen. Das Thema: Biodiversität, das Bremsen und Stoppen des teils dramatischen Artenschwunds in Flora und Fauna. Derzeit werden die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation ausgewertet – es sind mehr als 2200 Einzel-Stellungnahmen, 30 Sammel-Statements abgegeben und 882 Fragebögen zum Thema ausgefüllt worden. Bei der Notwendigkeit, Maßnahmen zu ergreifen, gibt es keinerlei Auffassungsunterschiede, die öffentlich ausgetragen werden. Bei der konkreten Formulierung von Maßnahmen allerdings schon.

Strategien zu dem Thema gibt es schon seit 1997, jedoch ist ein Ansatz diesmal neu – die beabsichtigte Verbindlichkeit. Wie eine solche in der politischen Realität ausgestaltet werden kann, ist allerdings noch unklar. Denn Biodiversität ist eine Querschnittmaterie par excellence, die viele Ministerien und natürlich auch die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern betrifft. Außerdem hat das Thema eine starke internationale Komponente: Österreich hat die Biodiversitäts-Konvention ratifiziert, ist an Beschlüsse von Konferenzen der Vertragsstaaten gebunden und schließlich gibt es auch von der EU eine europaweite Biodiversitätsstrategie 2030 (die Österreich mitbeschlossen hat).

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