Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Premium
Interview

Alma Zadić: „Mit mir gibt es keine Zerschlagung der WKStA“

„Die ÖVP hat sich zu vielen Punkten geäußert. Manches davon haben wir aufgegriffen, und anderes haben wir zurückgewiesen“, sagt Alma Zadić nach ihrer Rückkehr ins Justizministerium.
„Die ÖVP hat sich zu vielen Punkten geäußert. Manches davon haben wir aufgegriffen, und anderes haben wir zurückgewiesen“, sagt Alma Zadić nach ihrer Rückkehr ins Justizministerium.Christoph Kleinsasser / Justizministerium
  • Drucken
  • Kommentieren

Die grüne Justizministerin, Alma Zadić, stellt sich gegen den ÖVP-Plan, die Staatsanwaltschaft neu zu gliedern. Auch ein Zitierverbot aus Ermittlungsakten lehnt sie ab. In der Regierung seien „grundverschiedene Parteien“, aber man arbeite zusammen.

Die Presse: Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Elisabeth Lovrek, hat in einem „Presse“-Interview der Politik vorgeworfen, mit unsachlicher Kritik an der Justiz eine rote Linie überschritten zu haben. Sehen Sie das auch so, und wie kann sich die Justiz wehren?

Alma Zadić: Ich kann dem, was die OGH-Präsidentin gesagt hat, vieles abgewinnen. Die Justiz genießt ein sehr hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Aufgabe der Politik ist es, dieses Vertrauen weiter zu stärken. Daher weise ich unsachliche Kritik und pauschale Angriffe auf die Justiz entschieden zurück. Sachliche Kritik an der Justiz ist natürlich zulässig. Gerade bei Großverfahren gibt es auch Optimierungsbedarf. Ich habe für diese Verfahren daher eine Evaluierung in Auftrag gegeben.

Hat Ihr Koalitionspartner ÖVP mit seiner Kritik an der WKStA die rote Linie überschritten?