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Demonstrationen

"Kurz muss weg"-Parolen und Anti-Rassismus-Protest in Wien

Demonstrationszug in Wien
Demonstrationszug in WienAPA/GEORG HOCHMUTH
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Vom Hauptbahnhof ausgehend wird gegen die Coronapolitik demonstriert, am Karlsplatz gegen Rassismus. In Graz wurde eine Demonstration untersagt.

Einigermaßen zerstreut hat eine neuerliche Demonstration gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung am Samstag in Wien begonnen. Als Haupttreffpunkt wurde kurzfristig via diverser Social-Medium-Plattformen der Hauptbahnhof angegeben, um dann gemeinsam in Richtung Innenstadt zu spazieren. Dieser Aufruf dürfte aber nicht bei allen Teilnehmern angekommen sein, weshalb viele erst nach und nach zu dem Protestzug fanden.

Die Polizei - zwischen 1000 und 2000 Exekutivbeamte sollen im Einsatz gewesen sein - sprach anfangs von 800 bis 1000 Teilnehmern, die sich um den Hauptbahnhof verstreut einfanden. Dort soll es sodann zu ersten Anhaltungen und Beamtshandlungen wegen Verstößen gegen die Covid-Schutzmaßnahmen gekommen sein, wie ein Polizeisprecher sagte.

Der größte Zug bildete sich schließlich am Gürtel beim Hauptbahnhof. Hier skandierten mehrere hundert Personen Parolen wie „Kurz muss weg" und „Wir sind das Volk". Auf Plakaten waren diese Slogans ebenso zu lesen wie „Stopp dem Impf-Genozid“ und „Nein Basti“.

Zwei Demos, die einander nicht treffen sollen

Die Situation am Samstag war zusätzlich angespannt, da ab 14.00 Uhr am Karlsplatz eine Anti-Rassismus-Demonstration stattfand. Vom Treffpunkt aus war ein Demonstrationszug zum Volkstheater und dann über den Ring zurück zum Karlsplatz geplant. Eine Aufgabe der Polizei war es demnach, die Teilnehmer der Veranstaltungen tunlichst nicht aufeinandertreffen zu lassen.

Die Polizei in Bereitschaft.
Die Polizei in Bereitschaft.(c) Karin Schuh, Presse

So kam es auch: Gegen 14:30 Uhr teilte die Polizei mit, dass die Demonstration aufgelöst worden sei. „Die Teilnehmer sind dem auch großteils nachgekommen", hieß es. Bei dem Protest gab es Festnahmen und Anzeigen, auch Pfefferspray wurde von der Polizei eingesetzt.

Die Grünen kritisierten, dass das Äußerungsrecht vermehrt von rechtsextremen Gruppen missbraucht werde. "Die freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und das Äußern des Unmuts über politische Entscheidungen gehören zu den höchsten und grundlegendsten Gütern der Demokratie und sind eines der wichtigsten Mittel der Zivilgesellschaft, um ihre Meinung und auch ihren Unwillen außerhalb von Wahlen zu äußern", meinten die Rechtsextremismussprecherinnen der Grünen Olga Voglauer und Eva Blimlinger.

Gegendemonstration in Wien
Gegendemonstration in Wien(c) Karin Schuh, Presse

Insgesamt waren für das Wochenende bereits jetzt mehr als 100 Kundgebungen angekündigt. Neun von diesen wurden untersagt, da davon ausgegangen wurde, dass hier die Corona-Schutzmaßnahmen wie Maske-Tragen und Zwei-Meter-Abstand nicht eingehalten würden.

Demonstration in Graz untersagt

In Graz wurde unterdessen eine für Sonntag angemeldete Demonstration untersagt. Zwei weitere Veranstaltungen dürften aber stattfinden, darunter ein sogenannter Autokorso vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt. Die Landespolizeidirektion Steiermark rechnete mit möglichen Beeinträchtigungen des öffentlichen Verkehrs bzw. Straßensperren.

Untersagt wurde die Versammlung zum Thema „Demo für die Rechte der Kinder und für körperliche Unversehrtheit". Der Marsch bis vom Hauptbahnhof bis zum Hauptplatz wurde durch die Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung (SVA) der Landespolizeidirektion Steiermark „nach ausführlicher Prüfung und Einholung eines epidemiologischen Gutachtens der Stadt Graz/Gesundheitsbehörde mittels Bescheid" nicht genehmigt, wie es vonseiten der Landespolizeidirektion hieß.

(APA/Red.)