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Parteifamilie

Widersprüchliche EVP-Signale an Lega

Nach einer vorsichtigen Einladung zur Kooperation zog der CDU-Politiker das Angebot zurück.

Berlin. Seit Wochen geistern in der EU Gerüchte umher, die Europäische Volkspartei (EVP) überlege nach dem Ausscheiden der ungarischen Fidesz eine Kooperation mit der italienischen Lega. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ zeigte sich der CDU-Europapolitiker Daniel Caspary für eine EVP-Aufnahme erstmals offen. Stellte aber zur Bedingung, dass die rechtsnationale Partei, die einst gegen den Euro und die EU gewettert hatte, künftig einen proeuropäischen Kurs einnimmt. Die Lega stützt derzeit die italienische Regierung unter Mario Draghi.

Kurz danach zog Caspary seine Einladung wieder zurück. „Für diese Lega von heute ist bei uns kein Platz“, twitterte der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament am Sonntag. „Proeuropäisch beinhaltet für mich eindeutig und glasklar die Verpflichtung auf alle europäischen Werte wie beispielsweise Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit, Gleichberechtigung etc. Bis dahin wäre es für die Lega noch ein sehr weiter Weg.“

Die versuchte und dann verworfene Annäherung an die Lega dürfte mit der von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán betriebenen Gründung einer breiten rechten Bewegung in Europa zusammenhängen, die der EVP, der auch die ÖVP angehört, Konkurrenz machen könnte. Orbán will mit der italienischen Lega unter Matteo Salvini und mit der polnischen Regierungspartei PiS sowie weiteren Parteien aus dem rechten und rechtskonservativen Spektrum zusammenarbeiten. Die Lega ist aktuell in einer Parteienfamilie mit der FPÖ und der Bewegung von Frankreichs Marine Le Pen, Rassemblement National, verankert. Die PiS kooperiert mit der AfD und der italienischen Fratelli d'Italia. (ag./wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.03.2021)