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Glosse

Wenn Landeshauptleute mit der Snooze-Taste aufwachen

CORONA-'OSTGIPFEL': LUDWIG / DOSKOZIL
APA/GEORG HOCHMUTH
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Mini-Osterruhe statt Lockdown im Osten? Nach dem nächtlichen Gipfel herrscht vorerst Schweigen. Vorbote für Großes dürfte es aber nicht sein.

Nach einer nächtlichen Experten-Standpauke sind jetzt also die Landeshauptleute im Osten wach. Also ein bisschen.

Angesichts der eindrücklich geschilderten Lage auf den Intensivstationen wurden in der Nacht auf Mittwoch Verschärfungen beschlossen. Welche genau, das weiß man nicht. Die Beteiligten wollen bis zur gemeinsamen Verkündung schweigen. Dass der Inhalt dieser Geheimniskrämerei angemessen ist, darf man aber anzweifeln. Erste Gerüchte gehen in Richtung einer Mini-Osterruhe. Es soll einen ein paar Tage, nicht ein paar Wochen dauernden Lockdown geben - quasi verlängerte Feiertage.

Besser als nichts. Aber glaubt man den Experten, wird das nicht reichen. Es ist wenig und es kommt reichlich spät.

Jetzt einmal erst die Fakten anschauen

Tatsächlich kann man etwas bitter werden, wenn man auf die letzten Tage zurückblickt. Denn die verstärkten den Eindruck, dass die Landespolitiker keine Ahnung haben (wollen), was eigentlich in den Spitälern los ist. Noch vor wenigen Tagen stellte der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) die Öffnung der Schanigärten in Aussicht, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil  (SPÖ) forderte die Öffnung der Hotels und die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte im Wesentlichen bloß: Finger weg vom Handel.

Dienstagabend hieß es dann plötzlich betroffen: Das habe man alles nicht so genau gewusst.

Wie kann das sein? Wie kann es sein, dass Mikl-Leitner - wohl gemerkt - NACH der großen Montagsrunde sagt, JETZT müsse man sich einmal erst die Fakten anschauen. Jetzt? Echt jetzt?

Ich statt Wir

Es ist schon klar, dass man keinen Beliebtheitswettbewerb gewinnt, wenn man der Bevölkerung drastische Verschärfungen verkünden muss (was eventuell erklärt, warum der Kanzler im Hintergrund blieb). Aber dass die Länder immer nur aufzeigen, wenn es um Lockerungen geht und dafür die politische Verantwortung für die Gesundheit dezent zum Bund abschieben, zeugt nicht von jener Haltung, die man in der Krise braucht. Und auch nicht von jener Unterstützung, die der Gesundheitsminister offenbar bräuchte. Er konnte sich wieder einmal nicht durchsetzen. Wobei, so hört man, zumindest Michael Ludwig, doch unbequem zwischen den Stühlen saß.

Es geschieht also nach dem Willen der Länderchefs und -chefinnen und insofern kann man sich bei was immer man heute verkündet, eine Floskel bitte sparen, nämlich: Dass man dies und das nicht beschließen könne, auch wenn es richtig wäre, weil „die Bevölkerung das nicht mehr mitträgt und das nicht versteht".

Denn natürlich „will“ keiner einen Lockdown oder Verschärfungen. Aber niemand will halt auch überfüllte Intensivstationen. Die Landespolitiker können also statt „die Bevölkerung“ ruhig „ich“ sagen. Damit haben sie ja sonst auch kein Problem.

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