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EU

Joe Biden, der Kontrapunkt des EU-Gipfels

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Joe Biden wird Gast des virtuellen EU-Gipfels.APA/AFP/MANDEL NGAN
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Der US-Präsident will mit den EU-Staats- und Regierungschefs über gemeinsame Interessen sprechen. Insbesondere beim Thema China gibt es dafür Bedarf.

Inmitten all der Kontroversen um Impfstofflieferungen, Impfstoffverteilung und steigende Infektionen wird bei dem heute beginnenden EU-Gipfel ein weiterer virtueller Gast erwartet: Joe Biden. Der neue US-Präsident nimmt auf Einladung von Ratspräsident Charles Michel an dem Treffen teil und wird die Bühne nutzen, um auf eine engere Zusammenarbeit zu drängen.

Beim Thema China gibt es dafür aktuell ausreichend Bedarf. Denn die jüngsten Sanktionen gegen die Unterdrückung der Uiguren haben Spannungen zwischen dem Westen und Peking ausgelöst. Um sich gegenüber China durchzusetzen, müssen die Reihen zwischen Europa und den USA geschlossen bleiben. Wenn es den chinesischen Machthabern so wie in der Vergangenheit gelingt, einen Keil in die westeuropäischen Staaten zu treiben, wird sich der Einfluss nicht nur auf die Menschenrechtspolitik marginalisieren.