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Höchstgericht

Restrukturierung in Konzernen: Wann ist Verschmelzung erlaubt?

THEMENBILD: JUSTIZPALAST IN WIEN
Der Oberste Gerichtshof hat nun entschieden, wann eine Verschmelzung bei überschuldeten Gesellschaften zulässig ist.APA/GEORG HOCHMUTH
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Trotz Überschuldung einer Tochtergesellschaft kann Verschmelzung „up-stream“ möglich sein, entschied der OGH.

Wien. Gerade in Krisenzeiten ist es ein häufiges Szenario: In einem Konzern kommen einzelne Firmen in Schieflage, eine konzerninterne Umstrukturierung könnte die Rettung sein. Aber in welchen Konstellationen ist z. B. eine Verschmelzung bei überschuldeten Gesellschaften überhaupt zulässig? Das wurde von Firmenbuchgerichten bisher teils uneinheitlich entschieden – was so manchen Rettungsversuch scheitern ließ.