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Leitartikel

Die Sommerzeit läutet das Ende der EU ein

Wenn es in Portugal 2 Uhr ist, ist es in Spanien 3 Uhr. Aber nicht ganz Europa kann dieselbe Uhrzeit haben.
Wenn es in Portugal 2 Uhr ist, ist es in Spanien 3 Uhr. Aber nicht ganz Europa kann dieselbe Uhrzeit haben.APA/HERBERT PFARRHOFER
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Warum das selbst gewählte Ausscheiden der EU-Kommission bei der Zeitumstellung und bei der Impfstoffverteilung keine gute Nachricht ist.

Es ist eine Fiktion. Doch wie manche Fiktionen bildet sie einen Teil der Wirklichkeit ab, der sonst nicht darstellbar ist. Sie spielt in einem der nächsten Jahre – vielleicht 2025: Die EU-Regierungen sind nach vielen Interessenkonflikten völlig zerstritten. Ein letztes Mal setzen sie sich zusammen, um im Streit über die Abschaffung der Sommerzeitumstellung endlich eine für alle akzeptable Lösung zu finden. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte 2018 seine EU-Behörde bei der Vermittlung dieses Kompromisses aus dem Rennen genommen. Seitdem streiten die Mitgliedstaaten darüber, wo künftig die Grenze zwischen westeuropäischer und mitteleuropäischer Zeitzone gezogen werden soll.

Portugal will dieselbe Zeit wie Spanien, Spanien wie Frankreich, Frankreich wie Deutschland. „Macht euch das allein aus“, hatte der listige Juncker den Staats- und Regierungschefs damals mitgegeben.
An diesem Tag scheitern sie kläglich. Sie verlassen ein letztes Mal den Verhandlungssaal in Brüssel. Einige versuchen ihre eigene Verantwortung auf „die EU“ abzuschieben. Sie reden vom „EU-Versagen“, aber das ist nur ein Ablenkungsmanöver. Sie waren mit ihrer kompromisslosen Haltung selbst schuld an der Misere. Daheim rechtfertigen sie sich eben so: „Die EU ist schuld.“ Sie wissen um die Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sie wissen, dass es leicht ist, die eigene Verantwortung an die ferne Institution mit den vielen Beamten abzuwälzen. Jeder für sich betont, dass es angesichts der Lage unnötig sei, noch einmal nach Brüssel zu reisen. Künftig würde das eben national gelöst. So kommt es dann auch: Plötzlich hat Österreich eine andere Zeitzone als Deutschland, das auf den wichtigeren Wirtschaftspartner Frankreich setzt. Zwischen den iberischen Ländern gibt es wieder eine Zeitgrenze. Italien hat nun dieselbe Zeit wie Polen. Der Ärger in der Bevölkerung, bei den Spediteuren, der Industrie, ist so groß, dass viele Regierungen „die EU für gescheitert“ erklären.