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Grenzkontrollen

Tirol ist für Deutschland kein Virusvariantengebiet mehr

Nach sechs Wochen endete um Mitternacht die virologische Einstufung, die einen faktischen Einreisestopp durch das Nachbarland begründete.
Nach sechs Wochen endete um Mitternacht die virologische Einstufung, die einen faktischen Einreisestopp durch das Nachbarland begründete.APA/dpa/Sven Hoppe
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An der Grenze wird vorerst dennoch kontrolliert, verschärfte Quarantäne- und und Anmeldepflichten müssen weiterhin erfüllt werden. Die deutsche Regierung warnt vor der „gefährlichsten Phase der Pandemie".

Tirol ist seit Sonntag auch für Deutschland kein Virusvariantengebiet mehr. Nach sechs Wochen endete um Mitternacht die virologische Einstufung, die einen faktischen Einreisestopp durch das Nachbarland begründete. Einreisen sind somit wieder möglich, doch wirkt die bisherige Regelung in Form von verschärften Quarantäne- und Anmeldepflichten nach. Sie gelten nämlich für alle Personen, die sich in den vergangenen zehn Tagen in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben.

Somit werden Einreisende aus Tirol faktisch erst in eineinhalb Wochen jenen aus anderen österreichischen Bundesländern gleichgestellt. Bis dahin gilt eine verpflichtende Quarantäne von 14 Tagen ohne Möglichkeit des Freitestens sowie die Pflicht, schon an der Grenze einen negativen Coronatest vorzulegen. Bei Einreisen aus anderen Teilen Österreichs kann man den Coronatest auch nach der Einreise absolvieren und sich innerhalb von fünf Tagen freitesten. Wie lange dies noch so bleibt, ist ungewiss, dürfte die Einstufung Österreichs als Coronavirus-Hochinzidenzgebiet doch wohl nur noch eine Frage von Tagen sein.

Wegen der Ausbreitung der südafrikanischen Virusmutation hatte Deutschland am 14. Februar stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Tirol eingeführt. Hineingelassen wurden seitdem nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland. Es gab nur wenige Ausnahmen, etwa für Lastwagenfahrer und Pendler in systemrelevanten Berufen, doch auch diese mussten einen negativen Coronatest vorlegen.

Kontrollen gehen weiter

So gingen die deutschen Kontrollen laut dpa an den Grenzen zu Tirol auch am Sonntag in der Früh trotz veränderter Risikoeinstufung durch das Robert Koch-Institut weiter. Es gebe aktuell keine Veränderung zum Samstag, sagte ein Sprecher der deutschen Bundespolizei am Vormittag. Das RKI hatte am Freitag bekanntgegeben, ab Sonntag 0.00 Uhr Tschechien und Tirol nicht mehr als Virusvariantengebiete einzustufen, sondern nur noch als Hochinzidenz-bzw. "normales" Risikogebiet. Die Einstufung als Virusvariantengebiet ist Basis verschärfter Einreisebestimmungen.

Am Grenzübergang Kiefersfelden zu Tirol lief der Verkehr am Sonntagvormittag ohne größere Behinderungen. Auch von anderen Grenzübergängen waren keine größeren Probleme bekannt. Vom zuständigen deutschen Innenministerium hatte es zuletzt geheißen: "Die Entscheidungsprozesse zu den aus der veränderten Einstufung resultierenden Maßnahmen laufen noch."

Was die Regeln nach der bayerischen Quarantäneverordnung angeht, die unter anderem verschärfte Test-, Anmelde- und Quarantänepflichten für Virusvariantengebiete vorsieht, entfaltet die veränderte Einstufung beim RKI ohnehin erst langsam ihre Wirkung. Hier reicht es, sich in den zehn Tagen vor Einreise in einem solchen Gebiet aufgehalten zu haben. Das gilt auch dann, wenn es inzwischen nicht mehr so eingestuft ist.

Regierung warnt vor „gefährlichsten Phase der Pandemie"

Die deutsche Regierung warnt indes in der „Bild am Sonntag" vor dem Auftauchen impfresistenter Mutationen in der derzeitigen Corona-Welle . "Wir sind in der gefährlichsten Phase der Pandemie", sagte Kanzleramtsminister Helge Braun. Sollten die Infektionszahlen parallel zum Impfen rasant steigen, "wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den Impfstoff". Dann "stünden wir wieder mit leeren Händen da", warnte Braun.

"Dann bräuchten wir neue Impfstoffe, dann müssten wir mit dem Impfen wieder ganz von vorne beginnen", sagte der christdemokratische Politiker. Das müsse unter allen Umständen verhindert werden. "Wir dürfen die Chance auf einen weitgehend normalen Sommer nicht dadurch gefährden, dass wir jetzt ein paar Wochen zu früh lockern."

Es bleibe "zwingend notwendig, dass wir die Corona-Infektionen wieder runterbringen", sagte Braun weiter. Dafür müsse es unter anderem statt der inzwischen wieder zurückgenommenen "Osterruhe" regionale Ausgangssperren geben. "Damit das Infektionsgeschehen nicht außer Kontrolle gerät, müssen in Regionen mit Inzidenzen über 100 nicht nur Lockerungen zurückgenommen werden, sondern zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden." Als Beispiele nannte Braun "regionale Ausgangssperren am Abend und in der Nacht", weil es bei privaten Treffen die höchsten Ansteckungsraten gebe.

Reisen im Sommer?

Wenn alles gut laufe, würden sich die Infektionslage im Mai entspannen und Reisen ab August wieder möglich sein, sagte Braun in dem Interview voraus. "Zu Pfingsten werden wir die ersten positiven Effekte sehen - vorausgesetzt, die Situation läuft bis dahin nicht aus dem Ruder." Zwar seien Reisen zu Ostern "schlicht nicht verantwortbar" - aber: "Ich halte es für realistisch, dass im August Reisen wieder möglich sind."

Als wichtigen Schritt für eine Eindämmung des Virus nannte Braun das Testen in Unternehmen. Wenn bis Anfang April nicht mindestens zwei Drittel der Unternehmen ihre Mitarbeiter zweimal in der Woche testen, dann solle es statt der derzeitigen Selbstverpflichtung der Wirtschaft eine Testpflicht geben.

(APA/AFP)