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Öbag-Chef

Opposition zu Chat-Protokollen: Rufe nach Rücktritten und Abberufung

Die ÖVP schwieg und verwies auf den Öbag-Aufsichtsrat.

Wien. Nach Erscheinen des „Presse“-Exklusivartikels kam es am Sonntag zu lautstarken Rücktrittsforderungen.

„Finanzminister Blümel muss Schmid abberufen und dann selbst zurücktreten“, sagt Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsvorsitzender im U-Ausschuss. Zugleich sieht Krainer Kanzler Kurz tief in die Affäre verstrickt. „Kurz hat im Untersuchungsausschuss offensichtlich falsch ausgesagt. Er war von Anfang an eine treibende Kraft im türkisen Postenschacher zum Schaden der Republik“, sagt Krainer. Postenschacher, Anstandslosigkeit, Sexismus – all das sei am Anfang des Ibiza-Ausschusses gestanden. Wofür es zu Beginn nur Hinweise gegeben habe, könne man nun schwarz auf weiß nachlesen.

Auch die Neos meldeten sich zu Wort. „Einen eindeutigeren Beleg für das korrupte System Kurz gibt es nicht“, sagte deren Generalsekretär, Nick Donig. „Die Bestellung von Schmid war von Anfang an ausgepackelt. Und zwar auf der allerhöchsten Ebene, nämlich mit Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel“, so Donig. „Schmid wollte Alleinvorstand werden – und Kurz und Blümel haben ihn zum Alleinvorstand gemacht.“ Deren Aussagen stünden im klaren Widerspruch zu ihren Worten unter Wahrheitspflicht im U-Ausschuss.

 

Kein Statement aus dem Ministerium

Auch die FPÖ sprach am Sonntag von Rücktritten: „Nach den neu aufgetauchten Chats zwischen Sebastian Kurz, Gernot Blümel und Öbag-Chef Thomas Schmid ist offensichtlich, wie der Bundeskanzler und seine türkisen Freunde die totale Machtübernahme in der Republik minutiös vorbereitet haben.“ Es sei ein Sittenbild der Türkisen.

Die ÖVP wollte sich am Sonntag nicht äußern. Im Finanzministerium verwies man auf den Öbag-Aufsichtsrat, der dafür zuständig sei. (ath)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.03.2021)

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