Ein bundesweiter Lockdown dürfte kein Thema bei den Beratungen mit Ländern und Parlamentsparteien sein.
Während Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag einen Oster-Appell für verantwortungsvolles Verhalten aussprach, bereitet die Regierung insgesamt für Dienstag wieder einen Gipfel mit Ländern und Parlamentsparteien vor. Das Prozedere ist bekannt. Zunächst wird mit Experten konferiert, dann werden die Oppositionschefs zugeschaltet und schließlich sind die Landeshauptleute im Kanzleramt zu Gast.
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Anschober betonte am Freitag, dass jeder durch sein Verhalten in der "gefährlichsten Phase der Pandemie" Teil der Lösung sein könne. Ganz Europa befinde sich in der dritten Welle, fast in allen Ländern werde es eng mit den Behandlungskapazitäten für Schwerkranke: "Auch bei uns in Österreich." Derzeit seien die Intensivstationen in Ostösterreich bereits dramatisch belastet - großteils deutlich stärker als im Krisenherbst des Vorjahres. Es brauch jetzt zwei Wochen eine Notbremse, dann schaffe man es noch, die Intensivstationen rechtzeitig zu entlasten.
Kontakte auf Skype, Video und Telefon empfohlen
Anschober wünscht sich, dass auch außerhalb der Ostregion Kontakte in den nächsten Tagen massiv eingeschränkt werden. Die nächtliche Ausgangsregelung, Mindestabstand, FFP2-Maske und das Testen seien konsequent umzusetzen und in den Risikobezirken mit einer Inzidenz über 400 die Zusatzmaßnahmen konsequent zu verwirklichen. Auf Osterreisen solle verzichtet werden, riskante Sportarten und Risikoverhalten im Autoverkehr seien zu vermeiden, um auch so die Intensivabteilungen zu schützen. Kontakte sollten möglichst auf Skype, Video und Telefon verlegt werden.
Dennoch wird beim Gipfel am Dienstag ein bundesweiter Lockdown vermutlich kein Thema sein, vor allem die Kanzlerpartei setzt derzeit vor allem auf regionale Maßnahmen. Beraten wird dabei auch, inwieweit die östlichen Bundesländer, die zunehmend Probleme auf den Intensivstationen bekommen, unterstützt werden können. Angedacht ist Hilfe aus den benachbarten Ländern Steiermark und Oberösterreich, aber auch aus Kärnten. Analysiert werden soll bei dem Treffen auch der Impffortschritt.
Größere Restriktionen gelten in der "Osterruhe" bekanntlich nur in der Ostregion. Maßnahmen wie Schließung des Handels und der persönlichen Dienstleister sowie Distance Learning werden zumindest die kommende Woche weitergeführt. In den anderen Ländern gab es zuletzt kaum Bereitschaft, Lockdowns durchzuführen. Allerdings prognostiziert die Ampel-Kommission auch außerhalb der Ost-Region einen weiteren Anstieg der Zahlen. Speziell in Oberösterreich könnte es auf den Intensivstationen wie im Osten zu Problemen kommen.
(APA)