Niederlande

Die neuen Nöte des Mark Rutte

Mark Rutte zog den Kopf gerade noch aus der Schlinge. Doch der Regierungschef ist so ramponiert wie nie zuvor in seiner mehr als zehnjährigen Amtszeit.
Mark Rutte zog den Kopf gerade noch aus der Schlinge. Doch der Regierungschef ist so ramponiert wie nie zuvor in seiner mehr als zehnjährigen Amtszeit.APA/AFP/ANP/BART MAAT
  • Drucken

Nach einem knapp überstandenen Misstrauensvotum und einer Rüge des Parlaments ist der Premier angeschlagen. Die Regierungsbildung wird noch komplizierter werden.

Den Haag/Wien. Zwei Wochen nach der Wahl ist die Stimmungslage in den Niederlanden über Nacht umgeschlagen. Noch vor 14 Tagen galt Regierungschef Mark Rutte als souveräner Wahlsieger mit der Anwartschaft auf ein Kabinett Rutte IV und als Teflon-Premier, an dem während seiner mehr als zehnjährigen Amtszeit alle Affären und Skandale abgeprallt sind – selbst die Zulagenaffäre, über die seine Koalition im Jänner gestürzt ist.

In der Nacht auf Freitag gegen drei Uhr früh, nach 13-stündiger, emotional aufgewühlter Debatte und Rücktrittsforderungen im tags zuvor gerade erst neu konstituierten Parlament in Den Haag, überstand der 54-Jährige mit Müh und Not einen Misstrauensantrag der Opposition unter Führung des Rechtspopulisten Geert Wilders. Die Abgeordneten seiner bisherigen Vierparteienkoalition sprachen dem rechtsliberalen Regierungschef zum Teil nur sehr widerwillig ihr Vertrauen aus. Zugleich handelte sich Rutte eine Rüge des Parlaments ein.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

NETHERLANDS-POLITICS-PARLIAMENT
Koalitionssuche

Niederländischer Premier Rutte übersteht Vertrauensabstimmung

Der niederländische Ministerpräsident bittet das Parlament um Verzeihung. Doch der Schaden dürfte bleiben und eine Regierungsbildung erschweren.
FvD-Chef Thierry Baudet (rechts auf der Bühne) im vollen Wahlkampfeinsatz.
Parlamentswahl

Rechtsnationalisten in den Niederlanden auf dem Vormarsch

Vor allem Nationalist Thierry Baudet kann nach der Parlamentswahl jubeln - seine Partei gewinnt sechs Sitze dazu, eine Abspaltung erringt erstmals vier Sitze. Das rechte Spektrum geht mit 29 Mandaten deutlich gestärkt aus der Wahl, wenn auch zersplittert.
NETHERLANDS-VOTE
Parlamentswahl

Ein liberaler Doppelsieg und 17 Parteien im niederländischen Parlament

Mark Rutte gewinnt die Parlamentswahlen zum vierten Mal. Doch er hat liberale Konkurrenz bekommen im Kampf um eine Regierungsmehrheit. Die rechtsnationalen Parteien legen in Summe zu. Eine Wahlschlappe mussten die Grünen hinnehmen.
Niederlande

Der Triumph des „Normalo“ Mark Rutte

Regierungschef Mark Rutte steuert auf eine vierte Amtszeit zu. In der Heimat hat sich der joviale Politiker als Kraft der Kontinuität und Stabilität etabliert, in der EU als fixe Größe.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.