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Viele Mädchen im Boot: Kaiser Franz Joseph und seine Kronländer (1849).
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Staatslehre

Taugt der Föderalismus für das 21.Jahrhundert?

Der Föderalismus als Alternative zum Einheitsstaat hat eine lange Geschichte, in der er sich durchaus bewährt hat. Er hatte in Österreich immer eine Anerkennung „von unten“. Fehlt ihm die Fähigkeit des raschen Krisenmanagements?

Föderalistische Systeme sind in der Regel reformresistent. Gravierende Änderungen, also Reparaturen „bei laufendem Motor“, sind schwer realisierbar und lassen lang auf sich warten, auch wenn Staatsrechtler immer wieder einmal Bundesstaatsreformen „an Haupt und Gliedern“ verlangen. Das alte Grundprinzip einer Einheit in der Vielfalt wurde ja aus gutem Grund zu einer Leitidee vieler politischer Systeme. Sie galt in der Geschichte wiederholt als Alternative zum Einheitsstaat und hat sich als solche auch immer wieder bewährt.

Föderalismus erhält regionale Vielfalt, gesellschaftliche, kulturelle, ethnische, konfessionelle. Er orientiert sich an traditionellen Strukturen und Unterschieden, teilt die Herrschaft auf mehrere Ebenen auf. Die Gewalten sind sauber getrennt, Bund und Länder erfüllen unterschiedliche Aufgaben. In föderalen Modellstaaten wie der Schweiz, Kanada und den USA sind die Länder finanziell eigenständiger als hierzulande und wetteifern selbstbewusst untereinander, wer seinen Bürgern den besten Standort bietet.