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FPÖ

Hofer will, dass Kickl im Parlament eine Maske trägt

„Ich gehöre nicht zu den Heuchlern, die die Maske aufsetzen und danach jede Sicherheitsmaßnahme über Bord werfen“, hatte Kickl zu dem Thema erklärt.APA/ROBERT JAEGER
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Der Parteichef und Dritte Nationalratspräsident verlangt die Einhaltung der neuen Regeln.

Dass der Dritte Nationalratspräsident darauf pocht, dass die Hausordnung des Parlaments eingehalten wird, wäre an sich nicht weiter bemerkenswert. In diesem Fall ist es das aber schon, hat doch Norbert Hofer zu dem Thema sichtlich eine andere Meinung als der Klubobmann seiner Fraktion, Herbert Kickl.

Dieser hatte erklärt, weiterhin keine Maske im Parlament zu tragen, auch wenn diese Pflicht nun für Mandatare in die Hausordnung des Parlaments aufgenommen wird. Denn ernsthafte Sanktionen haben Abgeordnete, die diese Regel missachten, trotzdem weiterhin nicht zu fürchten.

„Das freie Mandat erlaubt es, sich im Parlament der Hausordnung zu entziehen. Wer das tut, stellt sich aber in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen, die sich an Regeln halten müssen. Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten“, twitterte Hofer am Mittwoch. Er ist auch FPÖ-Parteiobmann – ein Amt, auf das auch Kickl Ambitionen nachgesagt werden.

„Ich gehöre nicht zu den Heuchlern, die die Maske aufsetzen und danach jede Sicherheitsmaßnahme über Bord werfen“, hatte Kickl zu dem Thema erklärt. Er trage zwar beim Einkaufen eine Maske, weil er dies müsse. Im Parlament werde er dies aber weiterhin nicht machen, weil er es dort eben nicht müsse.

Die Änderung der Hausordnung durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka war das Ergebnis einer Präsidialkonferenz am Dienstag. Wer als Mandatar die Hausordnung missachtet, hat aber höchstens einen Ordnungsruf zu fürchten.[RCX9E]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.04.2021)