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BVT

Rüsten für den ersten BVT-Prozess

War zuletzt als neuer Standort für den Staatsschutz im Gespräch: die Meidlinger Kaserne.
War zuletzt als neuer Standort für den Staatsschutz im Gespräch: die Meidlinger Kaserne.APA/Hans Punz
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Der ehemalige Leiter der Spionageabwehr im BVT muss sich demnächst gemeinsam mit zwei anderen Angeklagten wegen Amtsmissbrauchs verantworten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird es bald nicht mehr geben. Der Verfassungsschutz, die „Schutzmauer der Republik“ (Zitat Innenminister Karl Nehammer), wird neu errichtet. Aus dem BVT wird die DSN, die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst.

Ursprung dieser Entwicklung: Das Vertrauen internationaler Partnerdienste ist verschwunden, seit es im Februar 2018 zu einer Hausdurchsuchung (HD) in BVT-Büros gekommen ist. Doch was wurde aus den mutmaßlich korrupten Beamten von damals? „Nur“ drei sind aus der „Ur-BVT-Affäre“ als Beschuldigte übrig geblieben. Bei anderen, darunter auch Ex-BVT-Chef Peter Gridling, wurden die Ermittlungen eingestellt. Im Straflandesgericht Wien wird derzeit der Prozess vorbereitet.