Öbag-Aufsichtsratschef Helmut Kern über den umstrittenen Öbag-Chef Thomas Schmid, die Chatprotokolle, die diesen nun zu Fall gebracht haben und den eigentlichen Sinn der Staatsholding.
Sind Sie Aufsichtsratschef der Schmid AG?
Helmut Kern: Nein. Ich bin Aufsichtsratschef der Öbag.
Diese wurde in den Chatprotokollen vom jetzigen Finanzminister, Gernot Blümel, als „Schmid AG“ bezeichnet. Der darin angesprochene Thomas Schmid darf nun bis Ende seines Vertrags per März 2022 bleiben. Viele haben seine sofortige Abberufung erwartet. Warum ist das nicht geschehen?
Der Aufsichtsrat der Öbag muss nach sehr strengen Kriterien im Sinne der Gesellschaft entscheiden. Dazu ist in erster Linie eine rechtliche Beurteilung notwendig, die zusammen mit externen Anwälten erfolgt ist. Und daraus geht hervor, dass die Chats rechtlich eher entlastend waren.
Warum bitte entlastend?
Die Staatsanwaltschaft kommt selbst zu dem Schluss, dass es keine Verquickung zwischen der Bestellung von Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria und Thomas Schmid zum Öbag-Vorstand gab. Und das war Teil der Anschuldigung. Aus Sicht des Aufsichtsrates war daher kein akuter Handlungsbedarf gegeben, der rechtlich zu rechtfertigen gewesen wäre. Aber natürlich haben wir die neuen Erkenntnisse auch einer Gesamtbeurteilung unterzogen, bei der es zwei wesentliche Punkte gibt. Erstens, dass Thomas Schmid in die Vorbereitung der Öbag involviert war. Das war nicht neu, ist nun aber dokumentiert und auch in einem Vergleich mit der Privatwirtschaft unproblematisch.
