Viel hatten sich die Abgeordneten von der Einvernahme des „Ibiza-Detektivs“ erwartet, wirklich Erhellendes förderte sie aber nicht zutage. Er sei „Opfer von Ermittlungen“, sagte der Befragte, die ihn nun „mundtot“ machen sollten.
Mit Julian H. ist am Donnerstag jener Mann im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden, der das namensgebende Video laut eigener Aussage geplant und inszeniert hat. Viel hatten sich die Abgeordneten von der Einvernahme erwartet, wirklich Erhellendes förderte sie aber nicht zutage. Er habe mit dem Video ein politisches Sittenbild zeichnen wollen, selbst sei er Opfer von Ermittlungen, sagte der Privatdetektiv, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet.
H. bestätigte vor dem Untersuchungsausschuss, dass die Idee zum Ibiza-Video von ihm selbst gekommen sei. Zum Verkauf angeboten habe er aber das brisante Material persönlich nicht, das hätten andere - ohne sein Wissen - gemacht. Allerdings habe es nach dem Bekanntwerden des Ibiza-Videos Angebote gegeben - von 10.000 Euro bis zu zwei Millionen Euro.
Schon bei erstem Treffen „Korruptionsbereitschaft wahrgenommen"
"Das Video sollte seit jeher vorliegende Vorwürfe objektiv dokumentieren - Einflussnahmen und Käuflichkeit in der Republik", beschrieb die Auskunftsperson ihre Intention. Beim ehemaligen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus will H. "schon bei einem ersten Treffen die Korruptionsbereitschaft wahrgenommen" haben. Die Ermittlungen gegen ihn sollten ihn nun "mundtot machen", befand er.
Im Vorfeld des Treffens auf Ibiza will H. eine Warnung von Gudenus vor einer möglichen Falle erhalten haben. "Wir müssen sehr vorsichtig sein", soll der ehemalige FPÖ-Politiker demnach gesagt haben. Man habe aus dem "Kurz-Umfeld" Informationen erhalten, "dass uns irgendjemand mit einem Video hereinlegen wird". Aufgrund der lauten Musik soll die Passage allerdings nicht verständlich sein. Worüber Gudenus angeblich noch gesprochen haben soll: Über seinen Glauben an UFOs und Außerirdische, den man als Politiker nicht öffentlich machen dürfe und auch Energielinien, die sich auf Ibiza kreuzten.
Im Zuge der Befragung wurde auch reichlich die Gerüchteküche bedient. So berichtete H. über Kriminalbeamte, die sich an der Grenze der Legalität bewegten, Videos, die österreichische Politiker beim Drogenkonsum in Club-Hinterzimmern zeigten und weiteren Verstrickungen im Milieu. Auch Drohungen gegen ihn und Überwachungsmaßnahmen will er wahrgenommen haben. Den Brief vor der Veröffentlichung des Videos an die Präsidentschaftskanzlei bestätigte H., dies sei aufgrund des Misstrauens in andere Institutionen die "einzig relevante Stelle" gewesen, an die er sich hatte wenden können.
„Schwer zu glauben, dass Österreich ein gefestigter Rechtsstaat sein soll"
"Es ist schwer zu glauben, dass Österreich ein gefestigter Rechtsstaat sein soll", befand H. außerdem. Ihm werden Erpressung und Drogendelikte vorgeworfen, es gilt die Unschuldsvermutung. Wie angekündigt, entschlug sich die Auskunftsperson des Öfteren aufgrund des gegen ihn laufenden Verfahrens. Seine Aussagen im deutschen U-Ausschuss wollte er zum Teil nicht bestätigen, da dort - im Gegensatz zum Ausschuss in Österreich - keine Wahrheitspflicht herrscht.
Für Unmut zu Beginn der Befragung sorgte die Vertrauensperson von H., Rechtsanwalt Alfred Noll. Mehrmals beklagten sich Abgeordnete, dass dieser aktiv in die Befragung eingreife und sich an den Zeugen wende, was laut Geschäftsordnung nicht zulässig ist. Für eine Unterbrechung sorgte eine Beobachtung des ÖVP-Abgeordneten Christian Stocker: Nachdem FPÖ-Fraktionssprecher Christian Hafenecker gemeint hatte, man sei ja nicht dumm, soll Noll gemurmelt haben: "Naja..."
Trotz nur wenig Erkenntnisgewinnes schöpften die Abgeordneten die Befragung des Ibiza-Drahtziehers voll aus. Nach fünf Stunden war Schluss. Weiter ging es mit dem Direktor der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Thomas Steiner. Er war unter Türkis-Blau Chef der Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) und soll vordringlich zum Beweisthema "Reform der Finanzmarktaufsicht (FMA)" befragt werden.
(APA)
