Coronaregeln

Maskenpflicht auch auf der Abgeordnetenbank

APA/ROLAND SCHLAGER
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FPÖ-Chef Norbert Hofer wollte Herbert Kickl entgegenkommen, indem er zusätzliches Plexiglas statt Masken durchgehen lässt. Aber diese Wahl werde es nicht geben, sagt das Parlament. Und die neue Hausordnung ist da.

Wenn der Nationalrat an diesem Freitag zur Sitzung schreitet, werden die Blicke nicht nur auf die inhaltlichen Vorhaben gerichtet sein. Sondern auch darauf, welche Abgeordneten eine Maske tragen. Gerade innerhalb der freiheitlichen Fraktion gab es zu dem Thema ja Meinungsunterschiede. Am augenscheinlichsten wurden sie zwischen dem Dritten Nationalratspräsidenten und Parteiobmann Norbert Hofer auf der einen und Klubchef Herbert Kickl auf der anderen Seite. Hofer hatte erst die Einhaltung der Maskenpflicht eingefordert, um später zu erklären, auch Plexiglaswände in weitere Richtungen könnten reichen. Aber was sagt die am Donnerstag veröffentlichte neue Hausordnung des Parlaments nun dazu? Und muss man jetzt auf der Abgeordnetenbank Maske tragen?

Bisher waren Abgeordnete im Parlament von den – dort für andere Personen bereits geltenden – Maskenregeln befreit. Künftig ist die Maske auch für Mandatare Pflicht. Ausnahmen gibt es aber zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen und in „Büro- und Arbeitsräumen“. In diesen kann man sich die Maske ersparen, wenn „das Infektionsrisiko durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen minimiert werden kann“. Aber ist der Plenarsaal ein Arbeitsraum?

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