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Impfstoffbestellungen

Corona-Beschaffungen: Kurz kommende Woche im kleinen U-Ausschuss

Am Donnerstag soll Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Auskunft zur Impfstoffbestellung geben.
Am Donnerstag soll Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Auskunft zur Impfstoffbestellung geben.APA/GEORG HOCHMUTH
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Die Opposition hält der Regierung vor, bei den Impfstoffbestellungen nicht alle Kapazitäten ausgeschöpft zu haben. Unklar ist, was mit dem Termin am Montag passiert, zu dem der mittlerweile krankgemeldete Gesundheitsminister Anschober geladen wäre.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird Donnerstag kommender Woche dem "kleinen U-Ausschuss" zu den Corona-Beschaffungen zur Verfügung stehen. Die Fragen der Abgeordneten werden sich dabei vor allem um die Impf-Ankäufe drehen, wird doch der Regierung von der Opposition vorgehalten, nicht alle Kapazitäten ausgeschöpft zu haben.

Zuvor war eine erste Ladung von Kanzler Kurz vor rund drei Wochen abgelehnt worden. Als Grund dafür gab man deren „inhaltliche Begründung“ an: Die Opposition wollte den Kanzler als Hauptverantwortlichen für das Pandemie-Krisenmanagement nicht nur zu den Impfstoffbestellungen, sondern auch um den Skandal rund um den Maskenproduzenten Hygiene Austria befragen. Doch damals versprach die ÖVP, Kurz werde dem Ausschuss „selbstverständlich“ noch zur Verfügung stehen.

Was passiert mit Anschober-Termin?

Noch unklar ist dagegen, was mit dem Termin am Montag passiert. Denn dort wäre eigentlich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die zentrale Auskunftsperson gewesen. Da sich der Ressortchef aber krankgemeldet hat, ist nicht sicher, ob die Sitzung stattfindet. Die Opposition will sich nämlich nicht mit den weiteren für diesen Tag geladenen Experten aus dem Ressort zufriedengeben. Insofern könnte die Sitzung zur Gänze abgesagt werden. Für Anschobers Befragung war zuletzt als Ersatztermin erst der 27. April im Gespräch.

(APA/Red.)