Die Bundesregierung schmiedet einen „Comebackplan“: Man will die Arbeitslosigkeit nahezu halbieren, in den Standort und in klimafreundliche Technologien investieren.
Noch ist zumindest der Osten Österreichs im Lockdown, doch die Bundesregierung plant für die Zeit nach der Corona-Krise: Am Samstag gab es einen Einblick in einen sogenannten Comebackplan, den in erster Linie Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erarbeiten sollen. Man wolle nicht nur die Wirtschaft wieder hochfahren, mit dem Fokus auf Vollbeschäftigung und Ökologisierung, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Sondern man wolle auch Lehren aus der Krise ziehen.
Im Bereich Arbeit setzt sich die Regierung das Ziel, dass 500.000 Menschen mehr als jetzt wieder täglich ihrer Erwerbsarbeit nachgehen. Mitte April waren in Österreich 1,2 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Bis wann diese Zahl also nahezu halbiert werden soll, steht bisher nicht im Comebackplan der Regierung.
Die grüne Handschrift zeigt sich im Bereich Ökologisierung und Digitalisierung: Die Regierung will in klimafreundliche Technologien, den öffentlichen Verkehr und digitale Services investieren, außerdem Breitband-Internet im ländlichen Raum ausbauen und das Steuersystem ökologisieren. Auch für die Stärkung des Standorts will die Bundesregierung Anreize setzen, damit sich ausländische Betriebe in Österreich ansiedeln und in Österreich investieren.
Dafür will die Regierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen, nannte aber keine konkreten Zahlen. Das Geld soll sowohl aus dem Recovery Fund der Europäischen Union kommen, als auch durch eine Reihe von nationalen Maßnahmen.
(her)
