Leitartikel

Die richtigen Lektionen aus den bedenklichen Chats

Thomas Schmid (Archivbild)
Thomas Schmid (Archivbild)APA/HANS PUNZ
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Die Antwort auf die Enthüllungen sollte mehr Transparenz sein. Und für manche die Erkenntnis, dass Staat und Partei zwei verschiedene Dinge sind.

Nachrichten, die zeigen, wie der Öbag-Chefposten ausgedealt wurde. Ein Beamter des Justizministeriums, der dem Finanzminister Tipps wegen Problemen mit der Justiz gibt. Ermittlungen gegen den selben Beamten sowie gegen einen früheren Justizminister wegen eines möglichen Geheimnisverrats in einer anderen Causa. Was werden die Lektionen daraus sein? Eine sicher, dass man nicht mehr so leichtfertig Nachrichten verschickt. Doch die wichtigere Lektion sollte eine andere sein.

Posten zu verteilen, bevor sie ausgeschrieben sind, ist in Österreich eine parteiübergreifend gut geübte Disziplin. Die nun publik gewordenen Ereignisse stehen aber im krassen Gegensatz zu einem neuen Stil, für den sich Sebastian Kurz hat wählen lassen. Er rechtfertigt die Öbag-Besetzung damit, dass an der Spitze jemand stehen soll, dem er vertrauen kann. Vertrauen kann aber nicht bedeuten, dass es reicht, wenn man mit den Machthabern persönlich gut gestellt ist. Es geht um Staats-, nicht um Parteivermögen. Kompetenz wäre das wichtigste Merkmal für Vertrauen. Wenn Thomas Schmid angesprochen auf sein Motivationsschreiben für den Öbag-Job im Chat fragt „Wer schreibt das?“, spricht das nicht gerade für ihn.

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