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Morgenglosse

Welche Menschen (nicht) in der Politik arbeiten sollten

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne)APA/HELMUT FOHRINGER
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Brauchen wir konsensorientierte Zauderer, machtbewusste Taktiker, regionale Bauchentscheider, geradlinige Prinzipienreiter oder ganz etwas anderes?

Rudolf Anschober fasst den Wochenbeginn ins Auge, um sich zurück zum Dienst zu melden. Neben der höchst privaten Frage, wie lange ein Politiker, unabhängig von Vorerkrankungen und Dispositionen, die Belastungen eines Ressortchefs für Gesundheit während einer Pandemie aushalten kann, ohne die eigene Gesundheit zu gefährden, stellt sich nach mehr als zwölf Corona-Monaten vor allem eine grundsätzlichere: Welche Menschen braucht es in der Politik? In einer doch ziemlich existenziellen Krise ist es plötzlich nicht mehr reine Geschmacksache, ob man stilistisch mehr auf Kraftmeier oder Konsensmüller steht. Geht es doch viel mehr darum, wer einfach funktioniert, wenn es einfach funktionieren muss.

Auch wenn es sehr kompliziert wird. Und da bietet sich als einer der zur Auswahl stehenden Prototypen gleich der Gesundheitsminister an. Der Routinier ist mit jeder Faser seiner Politseele auf Konsens gepolt. Er sucht Dialog und Schulterschluss bis weit über die Schmerzgrenze hinaus. Und ist von dieser Vorgangsweise so überzeugt, dass er selbst in der größten Not nicht bereit ist, sein ihm zur Verfügung stehendes Machtinstrumentarium auch nur als ultima ratio anzuwenden. Auf widerspenstige Landeshaupt(und neben)leute wird endlos eingeredet wie auf die sprichwörtliche Kuh. Eine ministerielle Weisung kommt auch bei unvernünftigster Weigerung nicht auf den Tisch.

Wie eindrucksvoll ernst Anschober seine Prinzipien nimmt, konnte man übrigens auch beim Foul des Bundeskanzlers an seinem wichtigsten Regierungskollegen während dessen letzten Krankenstandes sehen. Anschober war nach dem Frontalangriff auf sein Ministerium nicht bereit, auch nur einen einzelnen Socken an politischer Schmutzwäsche zu waschen.

Ganz anders Sebastian Kurz. Der zieht während der Krise alle Register seiner politischen Handwerkskunst. Zuletzt war dann aber nicht immer klar, ob ihm der Meisterbrief schon zugestellt worden ist. Aber der Kanzler ist zweifellos ein Antischober. Er will jedenfalls immer etwas tun. Und wenn auch nur für die voll besetzte Galerie.

Das Aussitzen einer Krise ist seine Sache nicht - außer wenn es um den Rücktritt von angeschlagenen Parteikollegen geht. Wichtig wie die Sache selbst, und das frühe Erkennen und Ernstnehmen dieser Krise auch gegen die Interessen seiner Kernklientel kann dem Kanzler niemand absprechen, sind ihm mindestens auch die Auswirkungen jeder Entscheidung auf seine eigene Position.
In der Tragweite der Konsequenzen unterscheiden sich übrigens auch die politische Ausgangslage von Bundesregierung und Landespolitik. Zerbricht die Koalition unter der Last der Coronakrise, steht man sehr schnell mit möglicherweise magerer (Impf)-Bilanz vor der Wählerin und dem Wähler. Während der Wiener Bürgermeister zum Beispiel erst wieder in knapp vier Jahren vor die Bevölkerung treten muss, wenn (ohne etwas verschreien zu wollen) die Pandemie hoffentlich längst vorüber ist. Umso eigenartiger ist da die Furcht vor dem Mittragen unpopulärer Maßnahmen.

Darin unterscheiden sich die Landeshauptleute kaum voneinander: Weder die eine Frau noch die acht Männer würden ihr politisches Gewicht für ein größeres Ganzes (Österreich?) in die Waagschale werfen, der Weitblick endet meist an den Landesgrenzen. Und die Wortmeldungen bei den Bundes-Corona-Pressekonferenzen zeigen: Man ist es nicht gewohnt sich kurz zu fassen, die Worte sprudeln wie das Kernöl, Inhalt, Zeit und vollständige Sätze spielen dort wo man für gewöhnlich spricht, offenbar keine Rolle. Die Blasmusik setzt ein, wenn man eben fertig ist.

Die Opposition zeigt sich in völligen Gegensätzen: zwei fakten- und wissenschaftsbasierte Parteichefinnen hier, deren Agieren schmerzlich daran erinnert, dass auch 2021 wieder eine Krise in der ersten Reihe ausschließlich von Männern auf die Männerart (ausgenommen St. Pölten) gemanagt wird. Vor allem Pamela Rendi-Wagner gewinnt mit unbestreitbarer Fachkenntnis und (in Normalzeiten manchmal enervierender) Ernsthaftigkeit deutlich an Statur. Während die FPÖ mit einem außer Rand und Band geratenem Klubchef längst nicht mehr um so etwas wie Regierungsfähigkeit mitspielt, selbst der legendäre Verfassungsbogen wurde längst verlassen, sondern inzwischen nur mehr einen obskuren Nischenpopulismus für Vernunftverweigerer zelebriert. Früher gab es die Eselsbank in der letzten Reihe der Klasse, nun erkennt man die im Plenum verteilten Esel daran, dass sie keine Maske tragen.

Vielleicht ist ja die Pandemie ein Grund sich bei der nächsten Wahl noch genauer zu überlegen als sonst, welche Menschen man in der Politik und an verantwortlicher Position sehen möchte. Wenn es wieder einmal darauf ankommen sollte.