Ungarns Ministerpräsident Orbán versucht die rechten Parteien in der EU zu einer Großfraktion zu vereinen. Eine Studie belegt, wie unmöglich es sein wird, die inhaltliche Kluft zwischen diesen Gruppen zu überwinden.
Seit zwei Monaten versucht Ungarns Ministerpräsident, Viktor Orbán, sein Glück. Er will nach dem Ausscheiden seiner Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei (EVP) eine neue Großfraktion im EU-Parlament gründen. Er sprach bei einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki (PiS) und dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini von einer „europäischen Renaissance“, verkündete bereits eine neue Kooperation. Doch der Durchbruch lässt auf sich warten.
Die jüngsten Attacken im ungarischen Staatsfernsehen gegen die österreichische Journalistin Franziska Tschinderle („Profil“), die über dieses Projekt recherchiert hat, belegen, wie blank mittlerweile die Nerven in Budapest bei diesem Thema liegen. Denn es tauchen immer neue Probleme bei der Partnersuche auf. Erste Parteien gehen auf Distanz – so gibt es bisher keine Kooperationsbekundung von Marine Le Pen, die mit ihrem Rassemblement National 20 Abgeordnete im EU-Parlament stellt. Und auch mit der deutschen AfD zeichnet sich vorerst keine Zusammenarbeit ab. Fidesz-Vizechefin Katalin Novák stellte zuletzt in einem Beitrag für die „Welt“ klar, dass ihre Partei in Deutschland mit niemandem anderen als mit CDU/CSU kooperieren werde.