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Interview

Neue Rechtsschutzbeauftragte stellt Suche nach Zufallsfunden in Frage

Gabriele Aicher überprüft neuerdings geheime Ermittlungsmaßnahmen.
Gabriele Aicher überprüft neuerdings geheime Ermittlungsmaßnahmen.Die Presse/Clemens Fabry
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Gabriele Aicher ist die neue Rechtsschutzbeauftragte der Justiz. Im „Presse“-Gespräch zeigt sie sich skeptisch zur Praxis der Staatsanwaltschaft bei der Sicherstellung von Handys.

Wien. Ein feierlicher Amtsantritt sieht anders aus. Von der Öffentlichkeit völlig unbeachtet, hat Gabriele Aicher am 1. April die Position der Rechtsschutzbeauftragten der Justiz übernommen. Sie übt damit eine wichtige Funktion im Interesse der Rechtsstaatlichkeit von Strafprozessen aus; bei manchen Entwicklungen der jüngsten Zeit – Stichwort Sicherstellung von Handys und Zufallsfunde der Staatsanwaltschaft – kommen Aicher da im Gespräch mit der „Presse“ erhebliche Zweifel.