Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Gastbeitrag

Mit Virus und ohne Maske im Parlament: Gefängnisstrafe droht

APA/ROBERT JAEGER
  • Drucken
  • Kommentieren

Die Hausordnung des Parlaments sieht zwar keine Sanktionen für Maskenverweigerer vor; es bleibt aber das Strafrecht zu beachten.

Linz. Die Hausordnung für die Parlamentsgebäude 2006 wurde am 7. April 2021 um folgende Bestimmung ergänzt: „In geschlossenen Räumen ist eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.“ Dessen ungeachtet verweigerten in der Sitzung des Nationalrats am 9. April Mitglieder einer Parlamentsfraktion das Tragen von FFP2-Masken demonstrativ.